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17.11.2011

Andreas Jürgens: Therapieunterbringungsgesetz

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Wir beschäftigen uns heute erneut mit einer Fragestellung, mit der sich wahrscheinlich die meisten der Kollegen lieber nicht beschäftigen würden, vielleicht mit Ausnahme von dem Kollegen Rentsch, dem neuen selbst ernannten Fachmann für die sozialen Persönlichkeitsstörungen. ... weiterlesen

05.10.2011

Andreas Jürgens: Therapieunterbringungsgesetz

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Das Therapieunterbringungsgesetz des Bundes, kurz ThUG genannt, ist ein durchaus merkwürdiges Konstrukt. Auf der einen Seite soll es Strafrecht sein, weil sonst keine Gesetzgebungskompetenz des Bundes existieren würde. Es darf aber andererseits auch kein richtiges Strafrecht sein, weil man ... weiterlesen

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