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22.05.2014

Sigrid Erfurth: Aktuelle Stunde – Und wieder fallen die Rechtsaußen der Hessen-CDU Steinbach und Irmer auf – warum schweigt der Ministerpräsident?

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Es stimmt: Äußerungen in Wort und Schrift von Frau Steinbach oder Herrn Irmer haben diesen Landtag immer wieder beschäftigt. Auch in den letzten beiden Plenarsitzungsrunden sorgten Artikel aus dem Wetzlar Kurier leider für Diskussionsstoff in diesem Hause. In beiden Plenarsitzungsrunden haben wir GRÜNE und auch unser Koalitionspartner … weiterlesen

22.05.2014

Äußerungen von Irmer und Steinbach - GRÜNE: Koalition will Integration erfolgreich gestalten

Asylpolitik, Integrationspolitik,

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bedauert, dass Äußerungen in Wort und Schrift von Frau Steinbach und Herrn Irmer immer wieder Anlass zu Debatten im Landtag geben. „Auch in den Plenarsitzungen im Februar und im April sorgten Artikel aus dem Wetzlar Kurier leider für Diskussionsstoff hier in diesem Hause. In beiden Plenarrunden haben wir GRÜNE und … weiterlesen

04.03.2009

GRÜNE begrüßen Verzicht auf Nominierung Steinbachs - Hessische CDU soll nicht weiter Öl ins Feuer gießen

"Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt es, dass der Bund der Vertriebenen darauf verzichtet, Erika Steinbach für den Beirat des künftigen Vertreibungszentrums zu nominieren", so Kordula Schulz-Asche (MdL). weiterlesen

02.03.2009

Hessen-CDU soll sich zurückhalten – Deutsch-Polnische Beziehungen nicht weiter durch Personaldiskussion Steinbach belasten

"Das hat gerade noch gefehlt, dass sich nun auch die Hessen-CDU in die Besetzungsdiskussion des Stiftungsrats der 'Unselbstständigen Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung' einmischt und die Stimmung völlig unnötig anheizt, " stellt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Kordula Schulz-Asche, fest. weiterlesen

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