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Marcus Bocklet: Hessischer Sozialbericht
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich teile die pessimistische Einschätzung von Frau Kollegin Schott in diesem Punkt nicht, dass sich dieser Bericht zum Heizen eignet. Ich möchte nochmals auf die Gemeinsamkeiten hier in diesem Hause eingehen. (Zuruf der Abg. Janine Wissler (DIE LINKE) – Zuruf des Abg. Hermann Schaus (DIE LINKE)) – … weiterlesen
GRÜNE begrüßen überfälligen Sozialbericht - Handlungsaufträge fehlen – Bericht darf keine Datensammlung bleiben
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt es, dass die schwarz-gelbe Landesregierung nach zehn Jahren der Ablehnung und drei Jahre nach einstimmiger Beschlussfassung im Landtag endlich einen Sozialbericht vorlegt. Allerdings vermissen DIE GRÜNEN daraus resultierende Handlungsaufträge. Im damaligen einstimmigen Beschluss (Ds.18/829) hieß es: „Die Berichterstattung enthält zugleich zielgerichtete Handlungsempfehlungen auf Grundlage von landespolitischen Zielen und … weiterlesen
