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GRÜNE Schwerpunktthemen im Januar-Plenum: Pressefreiheit gegen Spalter und Hetzer verteidigen
Die GRÜNEN im Landtag wollen in der Aktuellen Stunde der Januar-Plenarsitzung der Bedrohung der Pressefreiheit entgegentreten. „Längst ist es nicht mehr nur die rechtsextreme NPD, die Journalistinnen und Journalisten an der Berichterstattung hindert und sie sogar bedroht. Als sich am Wochenende in Koblenz Vertreter neofaschistischer und rechtsextremer Parteien aus ganz Europa trafen, schloss der Organisator, … weiterlesen
GRÜNE Schwerpunktthemen im Oktober-Plenum: Lärmdeckel für den Flughafen und Promotionsrecht für HAWen
Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag thematisiert in der Oktober-Plenarsitzung des Hessischen Landtages das Konzept für eine Lärmobergrenze am Frankfurter Flughafen und das Promotionsrecht für die Hochschulen für angewandte Wissenschaften (HAW). „Das von Verkehrsminister Tarek Al-Wazir vorgestellte Konzept zur Einführung einer Lärmobergrenze am Flughafen Frankfurt gibt den Anwohnerinnen und Anwohnern eine verlässliche … weiterlesen
GRÜNE Schwerpunktthemen im September-Plenum: Bezahlbarer Wohnraum für alle und bessere Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen
Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag thematisiert in der Aktuellen Stunde am Donnerstag die weitere Aufstockung der Fördermittel für den sozialen Wohnungsbau von Ministerin Priska Hinz. „Wir wollen gute und bezahlbare Wohnungen für alle Menschen in Hessen. Mit den neuen Wohnbauprogrammen und der weiteren Aufstockung auf 1,13 Milliarden Euro bis 2019 sind … weiterlesen
Sitzungswoche des Landtages 15.-17. Dezember - GRÜNE: Hessen ist Vorreiter beim Klimaschutz
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN thematisiert in ihrer Aktuellen Stunde am Donnerstag den Klimaschutz. „In Paris ist es gelungen, ein historisches Klimaschutzabkommen zu verabschieden. Jetzt gilt es, dieses Abkommen weltweit mit Leben zu füllen. Wir wollen in Hessen unseren Beitrag leisten und bringen den Klimaschutz voran“, erklärt Angela Dorn, parlamentarische Geschäftsführerin der GRÜNEN. „Bis … weiterlesen
GRÜNER Setzpunkt im Plenum: Fehlbelegungsabgabe ist zentraler Baustein für eine soziale Wohnungspolitik
DIE GRÜNEN machen in dieser Woche das Fehlbelegungsabgabegesetz zum Thema ihres Setzpunktes. „Wir ermöglichen den Kommunen, die Fehlbelegungsabgabe wieder einzuführen. Hierdurch erhalten die Kommunen die dringend benötigten zusätzlichen Mittel für den Bau von Sozialwohnungen“, erklärt Angela Dorn, parlamentarische Geschäftsführerin der GRÜNEN. Die Fehlbelegungsabgabe regelt, dass Mieterinnen und Mieter einer Sozialwohnung, die zwar beim Einzug Anspruch … weiterlesen
Sitzungswoche des Landtages 21.-23. Juli – GRÜNE: Aktiv gegen Rechtsextremismus
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN macht in der kommenden Plenarwoche das Landesprogramm gegen Extremismus zu ihrem Setzpunkt im Plenum. „Die Zahl der Anschläge auf Flüchtlingsunterkünfte nimmt zu. Das ist besorgniserregend und wir müssen alles dagegen tun, dass sich eine fremdenfeindliche Ideologie festsetzt und verbreitet“, erklärt Angela Dorn, parlamentarische Geschäftsführerin der GRÜNEN. Hessen gehe mit … weiterlesen
Sitzungswoche des Landtages 26.-28. Mai - GRÜNE thematisieren Fracking und 20 Jahre Verkehrsverbünde
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN macht in dieser Woche Fracking zu einem Schwerpunkt der kommenden Plenarwoche. „Die Bundesländer haben sich im Bundesrat klar und deutlich gegen Fracking ausgesprochen. Jetzt ist die Bundesregierung gefordert, ihren Gesetzentwurf entsprechend nachzubessern und Fracking rechtssicher zu verbieten“, erklärt Angela Dorn, energiepolitische Sprecherin der GRÜNEN. Zum Thema der Aktuellen Stunde … weiterlesen
Sitzungswoche des Landtages 28.-30. April - GRÜNE thematisieren Entwicklungsplan für den Ländlichen Raum
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN macht den „Entwicklungsplan für den Ländlichen Raum 2014-20“ (EPLR) zu einem Schwerpunkt der kommenden Plenarwoche. Über den EPLR werden bis 2020 rund 659 Millionen Euro Fördermittel bereitgestellt. Dieses Geld soll die privaten Investitionen in den ländlichen Raum stärken. Das Ziel ist es, ländliche Räume in Hessen lebenswert zu erhalten … weiterlesen
Sitzungswoche des Landtags 3.-5. März: GRÜNE setzen sich für ein Aufenthaltsrecht für Asylsuchende in Ausbildung ein
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN macht in der kommenden Plenarwoche den Einsatz Hessens für ein Aufenthaltsrecht für Asylsuchende und Geduldete in Ausbildung zum Thema ihres Setzpunktes. Viele Asylsuchende sind hoch motiviert, möchten arbeiten und sich einbringen. Gleichzeitig gibt es zahlreiche Unternehmen, die Auszubildende suchen und den Menschen gerne eine Ausbildungsstelle anbieten würden, es aber … weiterlesen
Sitzungswoche des Landtags 16.-18. Dezember: GRÜNE legen Schwerpunkt auf Wohnraumförderung
Die Plenarsitzung in der kommenden Woche steht größtenteils Teil im Zeichen des Haushalts, der auf Wunsch der SPD in diesem Jahr ausführlicher beraten wird als in den vergangenen Jahren. Am Dienstag steht mit dem Etat des Ministerpräsidenten die Generaldebatte auf der Tagesordnung, am Mittwoch werden die Haushalte der anderen Ressorts diskutiert. Am Donnerstag macht die … weiterlesen
