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GRÜNE Schwerpunkte im Januar-Plenum: Hessen hat einen Fahrplan zum Klimaschutz – Deutschland braucht einen
Die GRÜNEN im Landtag haben den Schutz des Klimas zu einem Schwerpunkt der Januar-Plenarsitzung in der kommenden Woche bestimmt. „Wir müssen die Klimakatastrophe mit ihren schwerwiegenden Folgen für Mensch und Natur stoppen und hoffen sehr, dass der Landtag sich darin einig ist und unseren Antrag unterstützt“, erklärt Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE … weiterlesen
GRÜNE Schwerpunkte im März-Plenum: Ein starkes, weltoffenes Europa gegen nationalistische Ignoranz
Die GRÜNEN im Landtag greifen mit ihrer Aktuellen Stunde am Donnerstag die erfreulichen Signale für eine starke Europäische Union auf, die vom Wahlergebnis in den Niederlanden und von den Pulse-of-Europe-Kundgebungen in Hessen und ganz Deutschland ausgehen. „Die aggressiven Parolen des rechtspopulistischen Selbstdarstellers Geert Wilders haben keine Mehrheit gefunden. Am meisten zugelegt haben in den Niederlanden … weiterlesen
GRÜNE Schwerpunktthemen im Februar-Plenum: Citybahn für Wiesbaden ist Schlüsselprojekt für modernen Nahverkehr
Die GRÜNEN im Landtag nutzen die Aktuelle Stunde der Februar-Plenarsitzung, um über die geplante Citybahn in Wiesbaden als Beispiel für eine zukunftsorientierte Verkehrspolitik zu sprechen. „Die Citybahn in Wiesbaden kommt ins Rollen – weil alle bis auf die Dagegen-Partei FDP es wollen“, erklärt Angela Dorn, parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Wir freuen uns … weiterlesen
Jahres-Endspurt im Landtag für ein grüneres und gerechteres Hessen
Der Landtag hat in seiner Dezember-Plenarsitzung eine ganze Reihe Beschlüsse gefasst, mit denen Hessen im neuen Jahr aus Sicht der GRÜNEN-Fraktion ein ganzes Stück GRÜNER und gerechter wird. „Wir haben den Landeshaushalt für 2016 verabschiedet, der wichtige Schwerpunkte für Ökologie und Gerechtigkeit setzt und auch eine Antwort auf die Herausforderungen durch die große Zahl der … weiterlesen
Sitzungswoche des Landtags 16.-18. Dezember: GRÜNE legen Schwerpunkt auf Wohnraumförderung
Die Plenarsitzung in der kommenden Woche steht größtenteils Teil im Zeichen des Haushalts, der auf Wunsch der SPD in diesem Jahr ausführlicher beraten wird als in den vergangenen Jahren. Am Dienstag steht mit dem Etat des Ministerpräsidenten die Generaldebatte auf der Tagesordnung, am Mittwoch werden die Haushalte der anderen Ressorts diskutiert. Am Donnerstag macht die … weiterlesen
Sitzungswoche des Landtags 15.-17. Juli: GRÜNE legen Schwerpunkte auf WIR-Programm, Inklusion in Kitas und den Schutz des Waldes
Für die Plenarsitzung in der kommenden Woche hat die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Fortschritte für die Willkommens- und Anerkennungskultur in Hes-sen auf die Tagesordnung gesetzt. Es geht vor allem um den Stand des neuen Landesprogramms WIR, für das Jo Dreiseitel (GRÜNE), Staatssekretär und Bevollmächtigter der Landesregierung für Integration und Antidiskriminierung, verantwortlich zeichnet. Mit … weiterlesen
Sitzungswoche des Landtags 24.-26. Juni - GRÜNE informieren über Schwerpunkte und Aktuelles im Internet
In der kommenden Plenarsitzung wird die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN das Thema „Blockupy“ zu ihrem Setzpunkt machen. In dem gemeinsamen Antrag von CDU und GRÜNEN „Demonstrationsrecht und Meinungsfreiheit schützen – Gewalt bei „Blockupy“ verhindern – für den Dialog von Demonstranten und Polizei“ (Drs. 19/515) wird das Grundrecht friedlich zu demonstrieren bekräftigt und der … weiterlesen
Sitzungswoche des Landtags 20.-22. November – GRÜNE informieren über Schwerpunkte und Aktuelles im Internet – Mitdiskutieren im Blog
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bietet wie vor jeder Plenarwoche des Landtags mit der Plenumsseite allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern einen aktuellen Informationsservice an. Auf www.gruene-hessen.de/landtag/plenum werden die wichtigsten Informationen zur Plenarwoche zur Verfügung gestellt. Bereits im Vorfeld kann man sich dort einen Überblick über die anstehenden Themen verschaffen. Diese Informationen werden im Laufe … weiterlesen
Hausverbot für Gewerkschafter - GRÜNE: Vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen Landtagspräsident und Fraktionen notwendig
Wir hätten uns gewünscht, dass Landtagspräsident Kartmann bei den weiteren Konsequenzen aus diesem Vorfall das Gespräch mit den Fraktionen gesucht hätte statt einsam zu entscheiden. Dann hätten viele Probleme und Fehleinschätzungen vermieden werden können. Wer einsam entscheidet, kann nicht erwarten, dass anschließend alle diese Entscheidung verteidigen – zumal wenn sie rechtlich so problematisch ist. weiterlesen
