Sitzungswoche des Landtags 15.-17. Juli: GRÜNE legen Schwerpunkte auf WIR-Programm, Inklusion in Kitas und den Schutz des Waldes

Für die Plenarsitzung in der kommenden Woche hat die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Fortschritte für die Willkommens- und Anerkennungskultur in Hes-sen auf die Tagesordnung gesetzt. Es geht vor allem um den Stand des neuen Landesprogramms WIR, für das Jo Dreiseitel (GRÜNE), Staatssekretär und Bevollmächtigter der Landesregierung für Integration und Antidiskriminierung, verantwortlich zeichnet. Mit dem Programm finanziert die Landesregierung in Kreisen, kreisfreien Städten und Sonderstatusstädten je eine Koordinierungsstelle und fördert innovative Projekte, die die Integration unterstützen. Fast alle Stellen sind bereits besetzt. Im Nachtragshaushalt für das laufende Jahr 2014, der in dieser Sitzung verabschiedet werden soll, stellt die Landesregierung gut drei Millionen Euro für das Programm zur Verfügung.

Im Nachtragshaushalt enthalten sind außerdem zusätzliche zehn Millionen Euro für die Inklusion von Kindern mit Behinderung in Kindertagesstätten. Diese Zusage hatte dazu beigetragen, dass sich die kommunalen Spitzenverbände kürzlich auf eine Rahmenvereinbarung Integration geeinigt haben, mit der die Inklusion vor allem im Bereich der Kinder unter Drei einen guten Schritt vorangekommen ist. Ein weiterer aus GRÜNER Sicht besonders wichtiger Punkt auf der Tagesordnung ist die geplante Verabschiedung des Waldgesetzes, das den Schutz des Bannwaldes in Hessen deutlich verbessert.

DIE GRÜNEN bieten wie vor jeder Plenarwoche des Landtags mit der Plenumsseite allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern einen aktuellen Informationsservice an. Auf www.gruene-hessen.de/landtag/plenum werden die wichtigsten Informationen zur Plenarwoche zur Verfügung gestellt. Bereits im Vorfeld kann man sich dort einen Überblick über die anstehenden Themen verschaffen. Diese Informationen werden im Laufe der Sitzungswoche kontinuierlich aktualisiert.

Neben Dokumenten wie Anträgen, Gesetzesvorlagen und Redebeiträgen werden auch die Aufnahmen des hr-Fernsehens direkt verlinkt. So ist für alle, die an dem Geschehen im Hessischen Landtag interessiert sind, die aktuelle Information gesichert – natürlich mit besonderem Fokus auf den Initiativen und Abgeordneten der GRÜNEN.

Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
Pressesprecher: Volker Schmidt

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