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Menschenrechte gelten für alle Menschen
Zum Weltflüchtlingstag am 21. Juni 2020. Taylan Burcu, Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Integration, Migration und Flüchtlingspolitik: „Menschenrechte gelten für alle Menschen und nicht nur für die, die auch zufällig in ihrem Herkunftsstaat leben können. Das muss auch endlich weltweit gelebt werden! Wer in Hessen ankommt, wird gut versorgt und beraten, die Situation in den … weiterlesen
Aktuelle Stunde - Ursula Hammann: Demokratie und Menschenrechte in einem gemeinsamen Europa
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Von einer Besuchergruppe wurde ich gefragt, was Europa auszeichne. Ich denke, meine Antwort wird von allen Abgeordneten des Hessischen Landtags geteilt: Wir alle sind zu Recht davon überzeugt, dass uns die europäische Einigung Frieden, Freiheit und Demokratie gebracht hat. (Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der CDU … weiterlesen
Bouffier und Rhein treffen IOC-Präsident Bach – GRÜNE fordern klare Worte zu Russland
„Ministerpräsident Bouffier und Sportminister Rhein dürfen ihr heutiges Treffen mit IOC-Präsident Dr. Bach nicht nur für Fotos im Poesiealbum nutzen. Wir erwarten, dass sie auch klare Worte des IOC zur Menschenrechtslage in Russland einfordern“, sagen der sportpolitische Sprecher der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Daniel Mack, und der lesben- und schwulenpolitische Sprecher, Kai Klose, mit … weiterlesen
Kai Klose: Menschenrechte in Russland sicherstellen
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Es war genau gestern vor 60 Jahren, dass die Europäische Konvention für Menschenrechte in Kraft getreten ist, auch Russland hat sie unterzeichnet und ratifiziert. Heute müssen wir leider feststellen, dass sich die Menschenrechtslage in Russland in den letzten Jahren dramatisch zum Schlechteren entwickelt hat. Was seit Glasnost und Perestroika, … weiterlesen
GRÜNE erfreut über gemeinsamen Antrag zur Menschenrechtslage in Russland
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zeigt sich erfreut darüber, dass ihre Initiative zur Menschenrechtslage in Russland zu einem gemeinsamen Dringlichen Entschließungsantrag geführt hat, der von allen Fraktionen des Hessischen Landtags unterstützt wird. „Gerade weil wir an einem guten Verhältnis zu Russland interessiert sind, dürfen wir nicht zu den Entwicklungen schweigen, die dort seit der … weiterlesen
Gemeinsames Papier von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Hessen und Thüringen zum 20. Jahrestag des Mauerfalls
Vor 20 Jahren standen sich an diesem Ort noch zwei Weltsysteme gegenüber. Point Alpha war wohl einer der "heißesten Punkte im Kalten Krieg". weiterlesen
