Inhalt
Archiv
Bundesverfassungsgericht: Schwarz-gelbe Laufzeitverlängerung war folgenreiche Fehlentscheidung
Die GRÜNEN im Landtag verurteilen die Milliardenforderungen der Stromkonzerne im Zusammenhang mit dem Ausstieg aus der Atomenergie nach der Katastrophe von Fukushima 2011. „Das Bundesverfassungsgericht hat heute den Atomausstieg auf Basis des rot-GRÜNEN Ausstiegsgesetzes von 2002 bestätigt – darüber sind wir sehr froh, denn diese Entscheidung war richtig und überfällig“, erklärt Angela Dorn, umwelt- und … weiterlesen
Proteste zum Schutz der Region Rhein-Main - GRÜNE: Gesundheit der Menschen darf nicht Profitinteressen geopfert werden
Gemeinsam mit Greenpeace, BUND und anderen Organisationen des "Netzwerks Umwelt und Klima Rhein-Main" protestieren DIE GRÜNEN gegen den Ausbau des Frankfurter Flughafens, die Laufzeitverlängerung für das AKW Biblis und der Erweiterung des Kohlekraftwerks Staudinger. Wir dürfen den Menschen der ohnehin stark belasteten Rhein-Main-Region nicht noch mehr Fluglärm und Luftverschmutzung zumuten. Der Schutz und die Gesundheit der Menschen soll für die Hessische Landesregierung oberste Priorität haben. weiterlesen
Tarek Al-Wazir: Atomkraftwerk Biblis: Statt verharmlosen und verschweigen – Risikogutachten offenlegen
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Wenn man einen Strich unter das zieht, was die Ministerin Puttrich hier gesagt hat, dann hat sie gesagt: Es ist alles kein Problem. ... weiterlesen
Nach Wechsel im Umweltministerium: Antrag im Plenum GRÜNE: Zeichen für neue Energiepolitik setzen
Die Landtagsfraktion der GRÜNEN erwartet von der neu ernannten Umweltministerin Puttrich einen Kurswechsel in der Energiepolitik. „In der aktuellen Debatte um die Laufzeiten für Atomkraftwerke hat die neue Ministerin Gelegenheit, Zeichen zu setzen“, so Ursula Hammann (MdL). weiterlesen
Schon wieder Panne im Schrottreaktor Biblis - GRÜNE: Nur eine Konsequenz möglich – abschalten und zwar sofort
Ein weiterer meldepflichtiger Störfall der Kategorie „Eilt“ im Atomkraftwerk Biblis B zeigt nach Meinung der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wieder einmal, wie störanfällig und unsicher Deutschlands ältester Atommeiler ist. Am 30. Juli 2010 stand das Notstandssystem für einige Zeit nicht zur Verfügung. Ursache war die Unterbrechung der Stromversorgung durch Wartungsarbeiten an einer Schaltanlage. „Wenn … weiterlesen
Neue Störfälle im Schrottreaktor Biblis Abschaltung dringend notwendig
Zwei weitere meldepflichtige Störfälle im AKW Biblis zeigen erneut, wie störanfällig Deutschlands ältester Atommeiler ist. Am 1. Juli. kam es bei einem Umpumpvorgang von leicht radioaktivem Abwasser zu einer Leckage an einer Rückschlagarmatur. Außerdem öffnete sich eine elektrisch angetriebene Kühlwasserabsperrarmatur nicht. „Es ist unverantwortlich von der Landesregierung, dieses Atomfossil durch die Befürwortung der Laufzeitverlängerung für … weiterlesen
Laufzeitverlängerung Biblis A
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN lehnen eine künstlich herbeigeführte Laufzeitverlängerung des Atomkraftwerks in Biblis ab. Um sich mehr Zeit zu verschaffen haben sich RWE und E.ON verständigt, Reststrommengen in Höhe von 4,8 Terawatt des 2003 still gelegten niedersächsischen Atomkraftwerks in Stade auf den Atommeiler Biblis A zu übertragen. Biblis müsste laut Atomkonsens Ende dieses … weiterlesen
Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke: Rechtsgutachten sieht Pflicht zur Einbindung des Bundesrats- Merkel und Koch müssen dies akzeptieren
Heute treffen die CDU-Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Merkel in Berlin zusammen, um über die Aufkündigung des Atomkonsenses und die umstrittene Laufzeitverlängerung für die deutschen Atomkraftwerke zu beraten. Dabei wollen sie die Beteiligung des Bundesrates umgehen, in dem schwarz-gelb keine Mehrheit mehr hat. Am Mittwoch war bekannt geworden, dass der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, in … weiterlesen
Christean Wagner und Norbert Röttgen - Zwei Laufzeitverlängerer streiten sich zu Lasten der Sicherheit der Bevölkerung
Als „mehr als bizarr“ bezeichnet der Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Tarek Al-Wazir, die Auseinandersetzung zwischen Christean Wagner (CDU) und Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) um die Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken. „Wenn sich ein Laufzeitverlängerer mit dem anderen Laufzeitverlängerer darüber streitet, wie lange alte Atomkraftwerke noch am Netz bleiben dürfen, zeigt dies, dass beide die Zeichen der … weiterlesen
Längere Laufzeiten für Atomkraftwerke: Koch will keine Beteiligung des Bundesrates - GRÜNE: Abstrus
Als „abstrus“ bezeichnet die energiepolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Ursula Hammann, die Forderung von Ministerpräsident Koch (CDU), die geplante Verlängerung der Laufzeiten von Atomkraftwerken ohne Beteiligung des Bundesrats durchzusetzen. Dies hatte er im zweiten Interview innerhalb von zwei Tagen mit dem „Hamburger Abendblatt“ kundgetan. „Als der Atomausstieg beschlossen wurde, hat Herr Koch … weiterlesen
