Die GRÜNEN im Landtag betonen, dass das mit großer Mehrheit im Landtag beschlossene Landesblindengeldgeldgesetz sicher stelle, dass blinde Menschen auch nach der Erhöhung des Pflegegeldes durch bundesgesetzliche Regelungen weiterhin das Landesblindengeld erhalten. „Es war uns wichtig, dass die Erhöhung des Pflegegeldes bei den Betroffenen auch ankommt und nicht durch Kürzungen beim Blindengeld wieder eingesammelt wird“, … weiterlesen
Mit der Änderung des Landesblindengeldgesetzes in der gestrigen Plenarsitzung stelle der Landtag sicher, dass Blinden und hochgradig sehbehinderte Menschen auch nach der Erhöhung des Pflegegeldes auf Bundesebene keine finanziellen Nachteile durch Anregung des Pflegegeldes entstehen, erklären die GRÜNEN. „Durch die Veränderung des Sozialgesetzbuches wurden die Pflegegrade neu geregelt, womit das Pflegegeld ansteigt. Das ist ein … weiterlesen
Die GRÜNEN im Landtag danken den Anzuhörenden für die heutige Beratung der vorliegenden Gesetzesentwürfe zum Landesblindengeld. „Wir wollen, dass die Erhöhung des Pflegegeldes bei den behinderten Menschen schnell ankommt. Dies haben auch alle Anzuhörenden heute begrüßt“, erklärt Sigrid Erfurth, behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Unser Gesetzesentwurf sieht eine Anpassung vor, die allen blinden Menschen zu Gute kommt. Daher sollten wir ihn nun zeitnah verabschieden.“ weiterlesen
Das ist die wichtigste Botschaft der einstimmigen Beschlussempfehlung des sozialpolitischen Ausschusses. Das Blindengeld bleibt erhalten, der berechtigte Personenkreis wird auf die Kleinkinder unter einem Jahr erweitert. Der Betrag wird dynamisiert und der Landeswohlfahrtsverband bleibt allein zuständiger Träger für das Blindengeld. All dies sind Gründe, weshalb meine Fraktion dem Gesetzentwurf zustimmen wird. weiterlesen
Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die blinden Menschen in Hessen können sich auch weiterhin darauf verlassen, dass ihnen der Nachteilsausgleich in Form des Blindengelds zur Verfügung steht. Das ist die Botschaft des einstimmigen Beschlusses des Sozialpolitischen Ausschusses. Deswegen ist dieser Tag ein guter Tag für die blinden Menschen in Hessen. ... weiterlesen