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„Supermarktgipfel“ eröffnet neue Chancen zur Nachverdichtung
Hessische Kommunen stehen aktuell unter ständigem Druck bezahlbaren Wohnraum in den gefragten Quartieren zu schaffen. Eine besondere Herausforderung dabei ist die Aktivierung von Bauland zur Nachverdichtung in zentralen Lagen. Einen Ansatz bietet hier die Aktivierung von bisher untergenutzten urbanen Flächen, wie zum Beispiel über eingeschossigen Nahversorgern. Deswegen lud Tarek Al-Wazir, Staatsminister für Wohnen, heute Unternehmen … weiterlesen
Klimakrise gemeinsam mit Land und Kommunen bekämpfen - überarbeitete Klimarichtlinie sorgt für Unterstützung
„Die Kommunen sind das Rückgrat im Kampf gegen die Klimakrise. Deshalb benötigen sie auch besondere Unterstützung vom Land. Es ist eine gute Nachricht, dass die Klimarichtlinien für die Kommunen finanziell verbessert und die Förderbereiche noch einmal deutlich ausgeweitet wurden“, so Martina Feldmayer, umwelt- und klimapolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag anlässlich … weiterlesen
Ab 2020: 400 Millionen Euro mehr für Hessens Kommunen
Finanzminister und Regierungsfraktionen stellen neues Programm Starke Heimat Hessen vor „Solidarisch, gerecht und eine konkrete Unterstützung für unsere Kommunen: Das ist die Starke Heimat Hessen. Hessen verzichtet ab dem kommenden Jahr auf rund 400 Millionen Euro, die es bislang von den Kommunen erhalten hatte. Das Geld steht nun Jahr für Jahr komplett der Kommunalen Familie … weiterlesen
„KIP macht Schule!“ startet: Weitere Unterstützung der Kommunen beim Schulbau
„Mit dem Investitionsprogramm ,KIP macht Schule!‘ unterstützen wir die Kommunen erneut mir einem dreistelligen Millionenbetrag bei Bau und Sanierung ihrer Schulgebäude. Obwohl der Schulbau zu den Aufgaben der Schulträger zählt, unterstützen wir sie und unsere Schulen auch bei dieser Aufgabe“, erklärt Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Hessens Finanzminister Thomas Schäfer stellte heute die … weiterlesen
Straßenbeiträge: Gerechte Reform für Grundstücksbesitzer und für Kommunen
Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag ist das von CDU, BÜNDIS 90/DIE GRÜNEN und FDP be-schlossene Gesetz zu den Straßenbeiträgen eine gute Lösung im Interesse der Grundstücksbesitzer und Kommunen. „Wir greifen zum einen die Sorge über individuelle Härten auf, bei denen Anwohner mit hohen Beitragsrechnungen belastet werden, tragen aber auch der kommunalen Selbstverwaltung Rechnung“, erklärt … weiterlesen
Kommunaler Schutzschirm: Mehr Gestaltungsspielraum für Städte, Kreise und Gemeinden
Die GRÜNEN freuen sich, dass der Schutzschirm des Landes für hessische Städte und Gemeinden so gut wirkt. „Für 2017 kann eine deutliche Mehrheit von 90 Prozent der Schutzschirm-Kommunen voraussichtlich mit einem ausgeglichen Haushalt abschließen – das ist ein großer Erfolg, denn die Kreise, Städte und Gemeinden gewinnen so wieder mehr Spielraum, um das Leben in … weiterlesen
CDU, GRÜNE und FDP einigen sich auf 5-Punkte-Maßnahmenpaket zur Anpassung der Straßenbeiträge
Die hessischen Landtagsfraktionen von CDU, BÜNDIS 90/DIE GRÜNEN und FDP haben sich auf ein 5-Punkte-Maßnahmenpaket zur Anpassung der Straßenbeiträge verständigt, das im Mai-Plenum im Hessischen Landtag beraten werden soll. Der Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag, Mathias Wagner, sagte: „Erhalt und Sanierung der kommunalen Straßen sind eine kommunale Aufgabe und sollen es auch in Zukunft bleiben. Allerdings gibt es keine Notwendigkeit,... weiterlesen
Anhörung Straßenbeiträge: Lastenverteilung muss für Anlieger und Kommunen akzeptabel sein
Die GRÜNEN im Landtag haben die heutigen Informationen aus der Anhörung zu den Gesetzesentwürfen der FDP- und der Linksfraktion zum Thema Straßenbeiträge mit großem Interesse zur Kenntnis genommen. „Wir danken den Anzuhörenden ausdrücklich für die konstruktive Beratung in der heutigen Anhörung“, erklärt Eva Goldbach, kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Wir werden die Ergebnisse … weiterlesen
Anhörung Hessenkasse: Entschuldungsprogramm schafft Kommunen neue Handlungsspielräume
Die GRÜNEN im Landtag freuen sich über die grundsätzliche Zustimmung der Kommunalen Vertreterinnen und Vertreter in der heutigen Anhörung im Landtag zum Entschuldungsprogramm Hessenkasse. „Es gibt ein großes Einvernehmen in der kommunalen Familie, dass zwar manche Kommunen mehr von der Hessenkasse profitieren als andere, dies aber von der interkommunalen Solidarität getragen wird. Einigkeit herrscht auch … weiterlesen
#hessen2025 – Konzepte für Hessen: GRÜN wirkt weiter für die Entwicklung des ländlichen Raumes
Die GRÜNEN im Landtag haben am Donnerstag das Konzept „#hessen2025 – GRÜN wirkt weiter für die Entwicklung des ländlichen Raumes“ vorgestellt. „Wir wollen den Menschen Lust aufs Land machen, denn ländliche Regionen bieten ein enormes Potenzial für eine gute Lebensqualität. Sie sind Raum zum Leben und Arbeiten, Naturraum für Pflanzen und Tiere und soziale Zentren … weiterlesen
