Die GRÜNEN im Landtag begrüßen den Schlag gegen Kinderpornografie, der der Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (ZIT) bei der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt und dem Bundeskriminalamt gelungen ist. „Nach Angaben der Behörden wurden auf der jetzt abgeschalteten Plattform im Darknet nicht nur Bild- und Videodateien von schweren Verbrechen an Kindern ausgetauscht, sondern auch Verabredungen zu solchen widerlichen Taten getroffen. Es ist erschreckend, dass es Menschen gibt, die so etwas tun – und es ist gut, dass die Behörden mit aller Härte des Gesetzes dagegen vorgehen“, erklärt Jürgen Frömmrich, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. weiterlesen
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Es ist erfreulich, dass hier so große Einigkeit darüber herrscht, dass alles Erdenkliche getan werden muss, um Kinderpornografie zu bekämpfen. Der Schutz der sexuellen Selbstbestimmung und die Würde unserer Kinder müssen dabei immer im Mittelpunkt unserer Handlungsoptionen stehen. (Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der CDU, der FDP und … weiterlesen
Der seit 2006 suspendierte Präsident des Verwaltungsgerichts Kassel, Dr. Remmel, war im Januar 2007 wegen mehr als 1000 kinderpornographischer Bilder auf seinem Computer zu einer Freiheitsstrafe von 9 Monaten auf Bewährung verurteilt worden. Er erhält seit seiner Suspendierung weiterhin 80 Prozent seiner Dienstbezüge als Gerichtspräsident. „Die Amtsenthebung des ehemaligen Präsidenten des Verwaltungsgerichts Kassel ist immer … weiterlesen
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Der sexuelle Missbrauch von Kindern durch Erwachsene und seine Verwertung durch die Herstellung von Kinderpornografie ist ohne jede Frage eine der widerwärtigsten Formen von Kriminalität. ... weiterlesen
"Der sexuelle Missbrauch von Kindern durch Erwachsene und seine Verwertung durch die Herstellung von Kinderpornografie ist ohne jede Frage eine der widerwärtigsten Formen von Kriminalität", so der Landtagsabgeordnete der GRÜNEN, Marcus Bocklet (MdL). weiterlesen