Karin Müller, Sprecherin für Verkehr, Landtagsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN „Die Pendlerströme im großen Stil auf die Schiene zu bringen ist unter anderem – neben der Anbindung des ländlichen Raums – einer der wichtigsten Schlüssel zur hessischen Verkehrswende. Nach Jahrzehnten des ‚Autofokus‘ und intensiver Planungen der Landesregierung in den letzten Jahren beginnt für Hessen nun ein … weiterlesen
900 Millionen Euro für den Klimaschutz – Investitionen in unsere Lebensgrundlage Martina Feldmayer, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Umwelt und Klima: „900 Millionen für den Klimaschutz in Hessen, mehr Geld für den Erhalt der Arten und zielgerichtete Investitionen für eine nachhaltige Landwirtschaft. Der Landeshaushalt zeigt mit dieser Schwerpunktsetzung, wie wichtig es ist, den Kampf gegen … weiterlesen
Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Landtag: „Mit dem Landeshaushalt 2020 gestalten wir das erste Jahr eines neuen Jahrzehnts. Wir wollen, dass es ein Jahrzehnt des ökologischen und sozialen Aufbruchs wird. In diesen Aufbruch investieren wir mit dem Haushalt 2020. Dabei gehen wir umsichtig, vorausschauend und sorgsam mit dem Geld der Bürgerinnen und Bürger um. … weiterlesen
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Auch im Entwurf des Einzelplans 07 setzt sich die Konzeptions- und Visionslosigkeit der neuen Landesregierung fort. (Zuruf des Abg. Dr. Walter Arnold (CDU)) Aber ich finde, das ist konsequenterweise so. Denn auch der Koalitionsvertrag bestand schon aus einer Aneinanderreihung von Maßnahmen ohne jegliche Zielbestimmung. (Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE … weiterlesen