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Archiv


19.10.2022

Landeshaushalt 2023 / 2024 eingebracht

Zum Abschluss der Wahlperiode stellen wir einen Doppelhaushalt für die Jahre 2023 und 2024 auf. Wir wollen in die neue Wahlperiode nicht ohne Budget starten, nicht zuletzt, damit die Zuwendungsempfänger*innen sich auf eine kontinuierliche Förderung durch das Land verlassen können. Gewiss sind aktuell die Randbedingungen der Haushaltsplanung so schwierig wie selten: Zu der noch nicht … weiterlesen

07.02.2022

GRÜNE Schwerpunkte im Haushalt 2022

Die Pandemie wird uns auch dieses Jahr weiter begleiten und viele Ressourcen fordern. Deshalb schaffen wir mit dem Landeshaushalt 2022 die Voraussetzungen, um die ökonomischen und sozialen Folgen der Pandemie abzuschwächen, wichtige ökologische Schwerpunkte zu setzen, zentrale Vorhaben unseres Regierungsprogramms umzusetzen und unser Leben insgesamt zu verbessern. Damit zeigt die Koalition aus GRÜNEN und CDU: … weiterlesen

17.12.2020

Haushaltsdebatte im Landtag

Corona-Krise bewältigen ohne andere Herausforderungen zu vernachlässigen Der Landeshaushalt 2021 ist geprägt von der Bewältigung der Corona-Krise. Wir behalten dennoch alle anderen Herausforderungen für unser Land im Blick. Denn auch in Corona-Zeiten macht der Klimawandel keine Pause und wir werden weiter in Bildung und soziale Gerechtigkeit investieren und den gesellschaftlichen Zusammenhalt wahren. Das Sondervermögen baut … weiterlesen

09.12.2020

GRÜN SPRICHT zur 2. Lesung zum EP 09 des Landeshaushaltsplanes - Die Umweltpolitik klimafreundlich gestaltet

GRÜN spricht: Frank Diefenbach MdL

Frank Diefenbach, Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Wald und ländlichen Raum, heute zu den Haushaltsberatungen: „In allen Bereichen der hessischen Umweltpolitik wird deutlich, dass wir der Klimafreundlichkeit einen besonderen Rang einräumen. Das haben wir auch im Haushalt 2021 deutlich festgeschrieben. Beispielsweise ist ganz Hessen jetzt Ökomodellregion und bringt ökologische Landwirtschaft und Verbraucher*innen noch näher zusammen, … weiterlesen

11.11.2020

GRÜN SPRICHT: Wir sparen der Krise nicht hinterher

GRÜN spricht: Frank Kaufmann MdL

Frank Kaufmann, haushaltspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion heute im Plenum: „Das Wichtigste beim Haushalt ist die verlässliche, stabile Perspektive für die öffentlichen Hände, die letztlich in ihrem jeweiligen Verantwortungsbereich die Lebensverhältnisse vor Ort gestalten. Damit ist klar, dass wir nicht in einzelnen Schrittchen der Krise erfolgreich begegnen können, sondern dass wir angesichts ihrer zeitlichen und … weiterlesen

29.01.2020

GRÜN SPRICHT: Kein Kind ohne Abschluss - Schulen mit besonderen Herausforderungen besonders unterstützen

GRÜN spricht: Daniel May MdL

Kein Kind ohne Abschluss – Schulen mit besonderen Herausforderungen besonders unterstützen Daniel May, Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Bildung: „Unser Ansatz, die Schulen mit besonderen Herausforderungen herausragend zu stärken, ist einzigartig: Der bereits im Regierungsentwurf vorgesehene Ausbau multiprofessioneller Teams wird von uns GRÜNEN mit Fraktionsanträgen nochmal verstärkt. Mit zusätzlichen Stellen für Schulgesundheitsfachkräfte, einem Modellversuch mit … weiterlesen

11.11.2019

Haushalt 2020: Antworten auf die Herausforderungen unserer Zeit

Die Fraktionsvorsitzenden von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Michael Boddenberg und Mathias Wagner, haben heute auf einer gemeinsamen Pressekonferenz die Schwerpunkte des Haushalts 2020 erläutert. „Wir stellen uns mit unserer Politik und dem Haushalt 2020 den großen Herausforderungen unserer Zeit. Ob beim Klimaschutz, der Wirtschaftsförderung, sozialen Belangen, der inneren Sicherheit oder dem gesellschaftlichen Zusammenhalt – … weiterlesen

22.05.2019

Zuwachs um 0,4 Prozent: Stärkung statt Verschwendung

Durch den Nachtragshaushalt steigt das Gesamtvolumen des Landes-Budgets für 2019 um knapp 150 Millionen Euro: „Das ist gegenüber der Planung, die wir Anfang 2018 verabschiedet haben ein Zuwachs von lediglich 0,4 Prozent, gewiss kein Signal für Geldverschwendung“, resümiert heute der haushaltspolitische Sprecher der GRÜNEN im Hessischen Landtag, Frank Kaufmann. Die ununterbrochen aus den Reihen der … weiterlesen

15.05.2019

Finanzielle Grundlage für gerechtes und nachhaltiges Hessen

Geld, Finanzpolitik

Der Entwurf des Nachtragshaushalts 2019 liefert die Grundlage für ein gerechtes und nachhaltiges Hessen: „Er ist ein wichtiger Baustein zur Stärkung der Gestaltungskraft von Politik und zur weiteren Verbesserung von bereits guter Regierungsarbeit. Eine lebendige Demokratie kostet Geld, genau das sollte sie uns als zivilisatorische Errungenschaft auch wert sein“, hebt der haushaltspolitische Sprecher der Fraktion … weiterlesen

30.01.2019

Haushaltsabschluss 2018: Nachhaltige und vorsorgende Haushaltspolitik widerlegt eindrucksvoll Wahlkampf-Polemik der Opposition

Die GRÜNEN im Landtag freuen sich, dass Hessen im Haushaltsvollzug 2018 nicht nur keine Schulden aufnimmt, sondern sogar eine Haushaltsverbesserung von 1 Milliarde Euro erwirtschaftet hat. „Der Haushaltsabschluss 2018 beweist eindrucksvoll – entgegen der Behauptung der Opposition – dass der Doppelhaushalt 2018/2019 das Produkt einer soliden und vorsorgenden Haushaltspolitik war“, hebt der haushaltspolitische Sprecher der … weiterlesen

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