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Einig im Kampf gegen Rechtsextremismus
Neuanfang in der Arbeitsweise des Untersuchungsausschusses nötig. „Mit der heutigen Einsetzung des Untersuchungsausschusses (UNA) setzen wir ein deutliches Zeichen: Der Hessische Landtag ist sich im Kampf gegen den Rechtsextremismus, gegen Hass und Hetze und im Kampf für unsere freiheitliche Demokratie einig. Wir werden diesen UNA heute mit großer Mehrheit gemeinsam beschließen“, sagt der Fraktionsvorsitzender der … weiterlesen
GRÜN SPRICHT: Fördermittel für Beratungsstelle gegen Rassismus stehen bereit
Lukas Schauder, Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Extremismusprävention, Demokratieförderung und Justizvollzug: „Das Bundesfamilienministerium stellt für das Land Hessen im Kontext „Beratung nach dem rassistischen Anschlag von Hanau“ einmalig 50.000 Euro Sonderfördermittel zur Verfügung. Diese Mittel wurden bereits durch das Land Hessen beantragt. Sobald der Bewilligungsbescheid vorliegt, können die Mittel von der Beratungsstelle Response der … weiterlesen
GRÜN SPRICHT: Hintergründe der Tat umfassend aufklären - Familien der Opfer sind nicht allein
Eva Goldbach, innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion zur heutigen Sitzung des Innen-Ausschusses: Als ein Zeichen des Respekts und des Mitgefühls empfangen der Präsident des Hessischen Landtages, Boris Rhein, und Innenminister Peter Beuth gemeinsam die Hinterbliebenen der Opfer des schrecklichen Anschlags von Hanau anlässlich der heutigen Sitzung des Innen-Ausschusses. „Die Hinterbliebenen haben durch die menschenverachtende, sinnlose … weiterlesen
GRÜN SPRICHT zum Gedenken an die Opfer von Hanau und Volkmarsen
Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN heute im Plenum: „Auch am heutigen Tage sind unsere Gedanken und unser Mitgefühl bei den Opfern und den Angehörigen der Taten von Hanau und Volkmarsen. Der rassistische Anschlag von Hanau mahnt uns, den rechtsextremistischen Terror in unserem Land konsequent zu bekämpfen. Das muss und wird auf der politischen Tagesordnung bleiben. … weiterlesen
GRÜN SPRICHT anlässlich der Gedenkfeier zum 100. Geburtstag des ermordeten früheren Wirtschaftsministers Heinz-Herbert Karry
Mathias Wagner, Vorsitzender der GRÜNEN-Landtagsfraktion im Hessischen Landtag, erklärt anlässlich der Gedenkfeier zum 100. Geburtstag des ermordeten früheren Wirtschaftsministers Heinz-Herbert Karry: „Heinz-Herbert Karry war ein überzeugter Demokrat, der als Wirtschaftsminister und stellvertretender Ministerpräsident von Hessen unermüdlich für seine Vorstellungen von der Entwicklung des Landes gearbeitet hat. Unabhängig von der inhaltlichen Bewertung seines Wirkens bleibt … weiterlesen
Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN, zur Gewalttat in Hanau
Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN: „Wir sind entsetzt und tief betroffen über die schreckliche Gewalttat in Hanau. Dieser Tag ist ein Tag der Trauer und des Innehaltens. Unsere Gedanken sind bei den Opfern und Verletzten, bei deren Verwandten und Freunden. Wir wünschen ihnen viel Kraft in dieser schweren Zeit und den Verletzten gute und schnelle … weiterlesen
Kleine Parkwirtschaft in Hanau-Wilhelmsbad: 4 Mio. Euro für Wiederaufbau – wichtige Investition zum Erhalt des kulturellen Erbes
Die GRÜNEN im Landtag freuen sich über die Nachricht von Kulturminister Boris Rhein, dass die Landesregierung die 2015 abgebrannte Kleine Parkwirtschaft in Hanau-Wilhelmsbad mit rund 4 Millionen Euro saniert. „Die Kleine Parkwirtschaft im Staatspark wurde 1785 erbaut und gehört damit zum historischen und kulturellen Erbe Hessens. Auch für Touristen hat sich die Gaststätte zu einem … weiterlesen
