Erschienen als Gastbeitrag von Mathias Wagner in der Frankfurter Rundschau vom 23. Juni 2024 Keine Frage: Mit einem Minus von über acht Prozent hatten die Grünen bei der Europawahl die größten Verluste zu verzeichnen. Keine Beschönigung: Wir Grünen müssen das Ergebnis analysieren und daraus Schlussfolgerungen ziehen. Eine Analyse griffe aber zu kurz, wenn nur das … weiterlesen
777 junge Europäer*innen für Teilnahme an HessenRail gesucht Die Bedeutung Europas für den Frieden und den Zusammenhalt auf unserem Kontinent ist heute wichtiger als je zuvor. Putins Angriffskrieg gegen die Ukraine ist auch ein Angriff auf Frieden, Demokratie und Freiheit in Europa, dem wir uns als freiheitsliebende Demokrat*innen entschlossen entgegenstellen müssen. Wir bringen auch von … weiterlesen
Passend zum Europäischen Jahr der Jugend geht die Kampagne HessenRail an den Start. Wir ermöglichen damit jährlich 777 Menschen zwischen 18 und 23 Jahren auf eigene Faust mit dem Zug die europäische Vielfalt zu erleben. Dabei wollen wir das Reisen auch den Jugendlichen ermöglichen, die sich ein solches Abenteuer sonst nur schwer oder gar nicht … weiterlesen
Kein Staat hat das Recht, in einen anderen Staat einzumarschieren und Menschen zu ermorden In Gedanken sind wir bei den Menschen in der Ukraine. Jeder Staat hat das Recht auf Frieden, Freiheit und die Unverletzlichkeit seiner Grenzen. Kein Staat hat das Recht, in andere Staaten einzumarschieren, Menschen zu unterdrücken, Menschen zu ermorden. Der Angriff auf … weiterlesen
Die Hessische Friedenspreisträgerin Prof. Dr. Sebnem Fincancı steht in der Türkei erneut wegen angeblicher Terrorpropaganda vor Gericht, weil sie eine Petition für Frieden unterschrieben hat. Wenn ein Mensch sich für Frieden einsetzt, ist das kein Verbrechen, sondern es ist mutig und lobenswert. Ihr herausragendes Engagement gegen Folter und für Frieden und Menschenrechte haben wir in … weiterlesen
Miriam Dahlke, Sprecherin für Finanzen, Europa und Haushaltskontrolle: „Mitten in der Corona-Krise übernimmt Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft in einer Zeit, die herausfordernder nicht sein könnte. Europa darf nicht zurück zur „alten Normalität“. Die EU muss ihre Wirtschaft ankurbeln, die Brexit-Verhandlungen mit ungewissem Ausgang vollenden, endlich die Konferenz zur Zukunft Europas starten, ihren Platz in der erodierenden … weiterlesen
Landesaufnahmeprogramm für Schutzsuchende. Lukas Schauder, Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Extremismusprävention und Demokratieförderung: „Wir haben im Koalitionsvertrag vereinbart, ein Landesaufnahmeprogramm für besonders vulnerable Schutzsuchende aufzulegen. Und dieses Vorhaben wollen wir zeitnah umsetzen. Das Landesaufnahmeprogramm soll Schutzsuchende unterstützen und ihnen einen sicheren Aufenthalt in Hessen ermöglichen. Ein solch umfangreiches Projekt muss mit allen Beteiligten gut geplant … weiterlesen
„Dass heute Nacht zum ersten Mal in der Geschichte der EU ein Land die EU verlässt, macht mich sehr traurig“, sagt Miriam Dahlke, europapolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von BÜDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Aber es gibt im Vereinigten Königreich bereits heute eine starke Bürgerbewegung für möglichst enge Beziehungen zur EU, mit dem langfristigen Ziel, an einem Wiedereintritt … weiterlesen
Miriam Dahlke, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Finanzen und Europa: „Als überzeugte Europäerin bin ich sehr traurig, dass der Brexit zum 1. Februar 2020 nun wirklich eintritt. Auch wenn die kommenden elf Monate sehr kurz sind, um die wichtigen offenen Fragen über das zukünftige Verhältnis zu klären, müssen wir alles daransetzen, das Beste daraus zu … weiterlesen