Inhalt
Archiv
Volksbegehren „Verkehrswende in Hessen“ startet
Hess*innen wollen bessere Mobilität in Stadt und Land Katy Walther, Obfrau der GRÜNEN Landtagsfraktion für die Enquetekommission „Mobilität der Zukunft in Hessen 2030″: „Die Forderungen des Volksbegehrens von ADFC, VCD und Weiteren, spiegeln weitestgehend das wider, wofür wir GRÜNEN seit Jahren kämpfen: Eine echte Verkehrswende für mehr Lebensqualität, Sicherheit und Klimaschutz. Ganz in der Tradition … weiterlesen
GRÜN SPRICHT: Enquetekommission muss die richtigen Fragen stellen
Katy Walther, Sprecherin für Straßenbau und Lärmschutz der GRÜNEN Landtagsfraktion Hessen, zur Enquetekommission „Mobilität der Zukunft in Hessen 2030“: „Die Landesregierung arbeitet mit ihrer Hessenstrategie Mobilität 2035 bereits jetzt konsequent an der Verkehrswende. Die Enquetekommission kann sicher einen strategischen Beitrag zur Debatte leisten, wenn sie sich nicht darin erschöpft, wachsende Bedarfe stillen zu wollen, sondern … weiterlesen
Enquete-Kommission Verkehr ist richtiges Signal
Zu Überlegungen der SPD, eine Enquete-Kommission zum Thema Verkehr einzurichten, erklären die Fraktionsvorsitzenden von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Michael Boddenberg und Mathias Wagner, nach Beratung in ihren Fraktionssitzungen: „Wir freuen uns, dass sich auch die SPD verstärkt dem Thema Verkehrswende annehmen will. Angesichts der großen Herausforderungen und der grundsätzlichen Fragestellungen auf allen politischen Ebenen … weiterlesen
Enquetekommission Verfassungskonvent: Arbeit an der Reform der Landesverfassung beginnt
Die Landtagsfraktionen der GRÜNEN freut sich darüber, dass die Enquetekommission „Verfassungskonvent“ ihre Arbeit aufnimmt. „Wir wollen die Reform der hessischen Landesverfassung im Gespräch mit zahlreichen gesellschaftlichen Akteuren angehen. Den Kern dieses Prozesses bildet die Enquetekommission des Landtages, in die alle Fraktionen Mitglieder entsenden und zudem je einen unabhängigen Sachverständigen berufen. Diese Kommission, die sich heute … weiterlesen
Verfassungskonvent soll mit breiter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger über moderne Landesverfassung beraten
Die Landtagsfraktionen von CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP haben heute einen gemeinsamen Antrag zur Bildung einer Enquetekommission „Verfassungskonvent“ in den Hessischen Landtages eingebracht. „Wir wollen die Reform der hessischen Landesverfassung im Gespräch mit zahlreichen gesellschaftlichen Akteuren angehen“, erklärten die Vorsitzenden der Fraktionen, Michael Boddenberg, Thorsten Schäfer-Gümbel, Mathias Wagner und Florian Rentsch. „Den Kern … weiterlesen
Enquetekommission „Migration und Integration“ - GRÜNE: Keinen Negativwahlkampf auf den Rücken von Menschen mit Migrationshintergrund in Hessen
„Als nicht nachvollziehbar“ bewertet die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Ablehnung des Dringlichen Entschließungsantrag (Drs. 18/7550) der GRÜNEN durch Schwarz-Gelb. „Wir wollten mit diesem bewusst sachlich formulierten Antrag erreichen, dass sich alle Fraktionen des Hessischen Landtags dazu verpflichten, die gemeinsamen Positionen, die im Rahmen der Enquetekommission „Migration und Integration“ erarbeitet wurden, auch in Wahlkampfzeiten … weiterlesen
Konzeptlose Integrationspolitik – GRÜNE: Hahn profiliert sich auf Kosten der Kommunen und Kreise
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wertet die Stellungnahme des Integrationsministers Jörg-Uwe Hahn zum Thema Integration auf der heutigen Sitzung der Enquete Kommission „Migration und Integration“ als „nicht zufriedenstellend“. „Hahn schmückt sich hier immer noch mit fremden Federn, in dem er mit dem Erfolg der ausgewählter „Modellregionen Integration“ hausieren geht.“, gibt die integrationspolitische Sprecherin der … weiterlesen
Gerhard Merz (SPD) und Mürvet Öztürk (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) stellen Antrag zur Einsetzung einer Enquete-Kommission „Migration und Integration in Hessen“ vor
Die bisherigen Erfolge und Misserfolge bestehender Angebote zur Integration sollen durch die Enquete-Kommission "Migration und Integration in Hessen" analysiert sowie Vorschläge zur Verbesserung erarbeitet werden. weiterlesen
Enquete-Kommission Integration darf konkretes Handeln nicht ersetzen
"Wir GRÜNE begrüßen jede Debatte der Themen Migration und Integration in Hessen. Was wir brauchen, ist ein umfassendes Integrationskonzept und konkrete Schritte in der Umsetzung", so Mürvet Öztürk (MdL). weiterlesen
