
Die GRÜNEN heben in der ersten Lesung des Entwurfs zum Doppelhaushalt 2018/19 hervor, dass die Haushaltspolitik ein Gewinnerthema dieser Wahlperiode sei. „Im Rückblick auf die Situation im Jahr 2013 können wir heute stolz sagen, dass wir die gestellte Aufgabe erfolgreich abgeschlossen haben, eine nachhaltige Haushaltswirtschaft zu etablieren: Damit haben wir unsere umfassende Handlungsfähigkeit zurückgewonnen. Wir … weiterlesen

Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag setzt der Haushaltsentwurf der Landesregierung die richtigen Schwerpunkte im Haushalt des Umweltministeriums: „Wir freuen uns sehr, dass es den Spielraum für deutlich mehr Unterstützung für den Natur- und Umweltschutz, für Klimaschutz und ökologische Landwirtschaft gibt“, erklärt Angela Dorn, Sprecherin für Umweltschutz der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Vorstellung … weiterlesen

Aus Sicht der GRÜNEN markiert der Doppelhaushalt 2018/19 den Höhepunkt der Haushaltspolitik in dieser Legislaturperiode. „Mit diesem Etat-Entwurf haben wir die Haushaltspolitik zum Gewinnerthema dieser Wahlperiode für Hessen gemacht“, freut sich Frank Kaufmann, der haushaltspolitische Sprecher der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag. „Denn durch solides und nachhaltiges Wirtschaften in Verbindung mit Steuermehreinnahmen … weiterlesen

Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag setzt der Entwurf der Landesregierung für den Doppelhaushalt 2018/2019 bei den Investitionen für mehr Sicherheit die richtigen Schwerpunkte. „Wir haben in Hessen große Erfolge in der Kriminalitätsbekämpfung zu verzeichnen, weil wir auf eine personell, organisatorisch und gut aufgestellte Polizei und eine durchdachte und effiziente Präventionsarbeit setzen“, erklärt Jürgen Frömmrich, … weiterlesen

Die GRÜNEN im Landtag begrüßen das Förderprogramm des Landes für die Schwimmbäder in Hessen. „Die Landesregierung wird die Kommunen mit dem Schwimmbad-Investitions- und Modernisierungsprogramm (SWIM) in einem Gesamtvolumen von 50 Millionen Euro unterstützen – das ist neben den kommunalen Investitionsprogrammen der Landesregierung, den Rekordbeträgen im Kommunalen Finanzausgleich und den Entschuldungshilfen der Landesregierung für Städte, Kreise … weiterlesen

Die Fraktionsvorsitzenden von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Michael Boddenberg und Mathias Wagner, informierten heute über einige Schwerpunkte, die die beiden Fraktionen in die Beratungen der Landesregierung zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2018/19 eingebracht haben. Boddenberg und Wagner erklärten: „Mit dem Doppelhaushalt beweist die Regierungskoalition, dass solides Haushalten und kluge Investitionen in die Zukunft zwei Seiten … weiterlesen