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Haushalt 2018/2019: Spielräume für die nachhaltige Gestaltung der Zukunft eröffnet
Die GRÜNEN im Landtag betonen die Bedeutung des Doppelhaushalts 2018/19, den das Parlament heute in Dritter Lesung beschlossen hat. „Erstmals seit einem halben Jahrhundert kommt ein Landeshaushalt schon in der Planung ohne neue Schulden aus“, erklärt Frank Kaufmann, haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Das freut den Haushälter, und es ist gut für Hessen: … weiterlesen
Doppelhaushalt 2018/19: Mit Rekordetat für Wissenschaft und Kultur gut gewappnet
Die GRÜNEN im Landtag sehen sich mit den Rekordinvestitionen des Doppelhaushalts 2018/19 in Wissenschaft und Kultur für die Herausforderungen der Zukunft gut aufgestellt. „Das Land investiert mehr als sechs Milliarden Euro in Wissenschaft und Kultur. Mit diesen Rekord-Investitionen können wir neue Herausforderungen anpacken“, erklärt Daniel May, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Wir … weiterlesen
Doppelhaushalt 2018/19: Fast 100 Millionen Euro Sozialbudget für ein gerechteres Hessen
Die GRÜNEN im Landtag freuen sich sehr, dass im Entwurf des Doppelhaushalt 2018/19 das Hessische Sozialbudget 2018 auf fast 100 Millionen ansteigt und 2019 den Rekordwert von 118 Millionen Euro erreicht. „Wir sind sehr stolz, dass wir damit wir eine neue Dimension im sozialpolitischen Engagement des Landes erreichen, die noch vor unserer Regierungsbeteiligung in weiter … weiterlesen
Doppelhaushalt 2018/19: Ökonomie und Ökologie im Einklang gut für Hessen
Die GRÜNEN im Landtag sehen Hessen mit dem Doppelhaushalt 2018/19 die Weichen für eine nachhaltige und starke Landesentwicklung im Bereich Wirtschaft, Energie und Verkehr gestellt sind. „In Hessen zeigt sich so deutlich wie nirgends sonst, dass Ökologie und Ökonomie kein Widerspruch sind, sondern im Einklang miteinander stehen“, erklärt Karin Müller, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion von … weiterlesen
Doppelhaushalt 2018/19: Die richtigen Schwerpunkte für mehr Sicherheit in Freiheit
Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag setzt der Entwurf der Landesregierung für den Doppelhaushalt 2018/2019 bei den Investitionen für mehr Sicherheit die richtigen Schwerpunkte. „Wir haben in Hessen große Erfolge in der Kriminalitätsbekämpfung zu verzeichnen, weil wir auf eine personell, organisatorisch und gut aufgestellte Polizei und eine durchdachte und effiziente Präventionsarbeit setzen“, erklärt Jürgen Frömmrich, … weiterlesen
Generaldebatte zum Haushalt: GRÜN wirkt: Klarer Kurs für ein grüneres und gerechtes Hessen - SPD muss sich entscheiden, ob sie noch ernst genommen werden will
In der Generaldebatte zum Landeshaushalt führte der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Mathias Wagner, unter anderem aus: „Seit dem Beginn unserer Regierungsbeteiligung hat die Landespolitik eine neue Richtung. GRÜN wirkt: Hessen wird grüner und gerechter. Mit dem Doppelhaushalt setzen wir diesen Kurs konsequent fort. Inhaltliche Schwerpunkte Mit der Beitragsfreiheit und weiteren Qualitätsverbesserung für die Kitas, dem auf … weiterlesen
GRÜNE Schwerpunkte im Dezember-Plenum: Mehr Qualität in Kindergärten und finanzielle Entlastung für die Eltern
Die GRÜNEN im Landtag haben gemeinsam mit der CDU den Gesetzesentwurf für mehr Qualität sowie sechsstündige Beitragsbefreiung in allen drei Kindergartenjahren zu einem Schwerpunkt der Dezember-Plenarsitzung bestimmt. „Von August 2018 an bekommen die Kindergärten deutlich mehr Geld für Qualitätsverbesserungen, alle drei Kindergartenjahre werden für sechs Stunden beitragsfrei, und wir kurbeln weiter den Ausbau von Betreuungsplätzen … weiterlesen
Änderungsanträge zum Doppelhaushalt 2018/2019: Michael Boddenberg und Mathias Wagner: CDU und GRÜNE machen Hessen in Stadt und Land lebenswert!
Die Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag haben zahlreiche inhaltliche Akzente in den Haushaltsverhandlungen gesetzt, die bereits in den Haushaltsplanentwurf eingeflossen sind. Mit ihren Änderungsanträgen reagieren sie auf aktuelle Entwicklungen und setzen einen Schwerpunkt für die Daseinsvorsorge im ländlichen Raum. Die beiden Fraktionsvorsitzenden, Michael Boddenberg und Mathias Wagner, sagten anlässlich der … weiterlesen
Doppelhaushalt 2018/2019: Verantwortungslose Ankündigungspolitik der SPD schrumpft zusammen
Die GRÜNEN im Landtag sehen in den Vorschlägen zum Doppelhaushalt 2018/2019, die die SPD heute vorgestellt hat, die Kapitulation des Scheinriesen vor der Wirklichkeit. „In jeder Plenarsitzung der letzten Jahre kündigt die SPD vollmundig mindestens ein Projekt an, für das sie zwei- bis dreistellige Millionensummen ausgeben will. Mittlerweile summieren sich die Ankündigungen zu allen Bereichen … weiterlesen
Geschäftsbericht des Landes 2016: Bilanz zeigt erfreuliches Bild der hessischen Finanzlage
Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag sind der Geschäftsbericht und die kaufmännische Jahresbilanz längst zu unverzichtbaren Informationsquellen über die Vermögenslage und Verschuldungssituation des Landes geworden. „Das konkrete Jahresergebnis für 2016 zeigt deutlich unsere Konsolidierungserfolge“, freut sich Frank Kaufmann, haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, „das Jahresergebnis hat sich im Vergleich zum Vorjahr deutlich verbessert.“ … weiterlesen
