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Frankfurter GRÜNEN-Abgeordnete: Verkehrsdezernent Oesterling muss endlich seine Hausaufgaben erledigen, um Fahrverbote zu verhindern
Die fünf Frankfurter Abgeordneten der GRÜNEN im Landtag fordern den Frankfurter Verkehrsdezernenten Klaus Oesterling auf, endlich konkrete Schritte vorzulegen, damit die Grenzwerte für Stickoxide in Frankfurt eingehalten werden. „Vom Nichtstun wird die Luft nicht besser, und ,Augen zu und Durchschummeln‘ verhindert keine Fahrverbote“, erklären Marcus Bocklet, Taylan Burcu, Miriam Dahlke, Martina Feldmayer und Mirjam Schmidt. weiterlesen
Keine Fahrverbote in Wiesbaden: Ganzheitlicher Ansatz für saubere Luft erfolgreich
Die GRÜNEN im Landtag sehen im Ausgang des Verfahrens vor dem Verwaltungsgericht Wiesbaden, wonach es in der Stadt Wiesbaden keine Fahrverbote geben wird, einen Erfolg der engagierten Vorhaben der Stadt und des ganzheitliche Ansatzes der Landesregierung für bessere Luft in Hessens Städten. „Der neue Luftreinhalteplan für Wiesbaden überzeugt mit seinem umfassenden Katalog an gezielten Maßnahmen“, … weiterlesen
Darmstadt: Bundesweit erste außergerichtliche Einigung bei Verfahren zur Luftreinhaltung
Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag ist der Vergleich zur Luftreinhaltung in Darmstadt ein großer Erfolg: „Zum ersten Mal in Deutschland ist es nach einer Klage zur Luftreinhaltung gelungen, eine Lösung durch Gespräche politisch zu gestalten und so zu verhindern, dass ein Gericht Maßnahmen erzwingt“, erklärt Angela Dorn, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. … weiterlesen
Klimafreundlicher Verkehr: Projekte wie die Lichtwiesenbahn verbessern die Luft in Hessens Städten
Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag sind Schienenprojekte wie die Lichtwiesenbahn in Darmstadt ein zentraler Baustein für moderne Mobilität in den Städten. „Spätestens durch die Debatte um die Stickoxidbelastung und die drohenden Fahrverbote ist klar geworden, dass wir in den Ballungsräumen umsteuern müssen, um die Gesundheit der Stadtbewohner zu schützen und den Ausstoß von Abgasen … weiterlesen
Luftverschmutzung in den Städten: Bundesregierung muss Auto-Hersteller endlich von Hardware-Umrüstung überzeugen
Die GRÜNEN im Landtag erwarten von dem für kommende Woche angekündigten Diesel-Gipfel der Bundesregierung mit den Automobilkonzernen eine klare Lösung für die Hardware-Umrüstung. „Unser Ziel ist es, die Gesundheit der Menschen zu schützen und gleichzeitig generelle Fahrverbote zu vermeiden. Die Lösung, die das schnell und effektiv erreicht, ist die Hardware-Nachrüstung von Diesel-Autos auf Kosten der … weiterlesen
Initiative aus Hessen: Bundesrat fordert Bundesregierung zur Diesel-Nachrüstung auf
Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag ist es ein großer Erfolg, dass der Bundesrat heute die vom Land Hessen eingebrachte Bundesratsinitiative für eine Hardware-Umrüstung von Dieselfahrzeugen auf Herstellerkosten beschlossen hat. „Die Hardware-Nachrüstung ist das sicherste und schnellste Mittel, die Luftreinhaltewerte einzuhalten und gleichzeitig generelle Fahrverbote abzuwenden, wie sie für Frankfurt und möglicherweise auch für andere … weiterlesen
FDP-Wahlkampf-Gag(a): 100 Millionen zum Fenster rauswerfen und kein Problem lösen – Steuerzahler sollen für Betrug der Autokonzerne blechen
„Aktionismus verhindert keine Fahrverbote: Die realen Auswirkungen der von der FDP vorgeschlagenen Maßnahmen zur Reduzierung von gesundheitsschädlichen Stickoxiden sind gering. Die Grenzwerte können damit nicht eingehalten werden. Die FDP schlägt also vor, 100 Millionen Euro Steuergeld auszugeben, ohne dass dadurch die Grenzwerte eingehalten und Fahrverbote vermieden werden können – das ist schlicht Irrsinn“, kommentiert Angela … weiterlesen
Brief der Landesregierung an die Bundesregierung zum Dieselpaket: Grüne erwarten Klarheit von Bundesregierung im Sinne der verunsicherten Bürgerinnen und Bürger
Die GRÜNEN im Landtag erwarten von der Bundesregierung schnell Klarheit, was genau Hessen und Frankfurt von der Bundesregierung auf Grundlage des Dieselpakets erwarten können. „Es war gut, dass sich die Bundesregierung auch auf Druck der Landesregierung bei diesem Thema endlich bewegt hat. Wir nehmen die Bundesregierung beim Wort. Aus Sicht der Bundesregierung können durch die … weiterlesen
Beschlüsse der Bundesregierung zum Thema Diesel: Druck aus Hessen hat Bewegung in die Sache gebracht – Einhaltung der Grenzwerte und Vermeidung von Fahrverboten bleiben die Ziele
Aus Sicht der GRÜNEN Landtagsfraktion war es „längst überfällig“, dass sich die große Koalition in Berlin heute endlich beim Thema Diesel bewegt hat. „Der Druck aus Hessen hat erste Erfolge erzielt. Endlich tritt auch die Bundesregierung für Hardwarenachrüstungen zu Lasten der Hersteller ein. Auch die weiteren vorgestellten Maßnahmen können Entlastungen bringen “, erklärt Angela Dorn, … weiterlesen
Bundesratsinitiative aus Hessen: Bund soll für Umrüstungen bei Dieselfahrzeugen sorgen
Die GRÜNEN im Landtag sehen die vom Land Hessen eingebrachte Bundesratsinitiative für eine Hardware-Umrüstung von Dieselfahrzeugen auf Herstellerkosten als richtiges und notwendiges Mittel, um bei der Bundesregierung ein konsequentes und zügiges Umsteuern zu erreichen. „Die Hardware-Nachrüstung ist das sicherste und schnellste Mittel, generelle Fahrverbote abzuwenden, wie sie das Gericht für Frankfurt verlangt und bald auch … weiterlesen
