„Barack Obama, der Präsident einer deutlich konservativer und christlicher geprägten Nation als der unseren, nämlich der Vereinigten Staaten von Amerika, hat am 9. Mai einen wichtigen Schritt in die Gegenwart vollzogen“, freut sich Kai Klose, der Sprecher für Lesben- und Schwulenpolitik der GRÜNEN Fraktion im Hessischen Landtag. Obama hat in einem Fernseh-Interview am 9. Mai … weiterlesen
„Hessen brauch dringend einen Aufbruch in der Bildungs-, Umwelt- und Energie- sowie der Sozialpolitik. Christean Wagner hingegen ist ein Vertreter der alten konservativen Schule Alfred Dreggers. So wird es nichts mit dem Aufbruch Hessens in das 21. Jahrhundert, Christean Wagner steht eher für einen Rückfall in die alten Schützengräben. Da nützt es auch nichts, wenn Ministerpräsident Bouffier verbal immer wieder einen neuen Stil verkündet. weiterlesen
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt es, dass eine Mehrheit aus SPD, FDP, GRÜNEN und LINKEN sich der historischen Wahrheit gestellt und dem Absatz ‚Der Hessische Landtag stellt fest, dass die CDU in der Bonner Republik sowohl die Ostverträge der SPD/FDP als auch die Akte zur KSZE abgelehnt und sich damit gegen die Entwicklung … weiterlesen
„Der Fraktionsvorsitzende der CDU-Fraktion hat in der letzten Woche gefordert, die Union müsse künftig ihr „C“ wieder mehr betonen. Sie müsse ihr ‚christliches Wertefundament‘ deutlicher machen. Das kann man als Außenstehender eigentlich nur begrüßen. Keine unchristliche Wahlkämpfe auf Kosten von Minderheiten mehr, keine Lügen über erfundene jüdische Vermächtnisse – nichts anderes als ein Verstoß gegen … weiterlesen
"Wagner und Milde offenbaren hier erneut, dass sie – wie der Rest der hessischen CDU – eine seriöse und vorausschauende Haushaltspolitik weder betreiben können noch betreiben wollen", so Sigrid Erfurth (MdL). weiterlesen