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Umsetzung Bundesteilhabegesetz: Hessenweit gute Leistungen für Menschen mit Behinderung
Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag sind mit der heutigen Verabschiedung des Umsetzungsgesetzes des Bundesteilhabegesetzes hessenweit gute Leistungen für Menschen mit Behinderung gesichert. „Wir danken den Anzuhörenden zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes für die vielen wichtigen Anregungen und das grundsätzliche Lob für den Gesetzesentwurf. Uns GRÜNEN war es von Anfang an wichtig, dass die Eingliederungshilfe für … weiterlesen
Anhörung zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes: GRÜNE für hessenweit gute Leistungen für Menschen mit Behinderung
Die GRÜNEN im Landtag danken den Anzuhörenden zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes für die vielen wichtigen Anregungen und das grundsätzliche Lob für den Gesetzesentwurf. „Uns GRÜNEN war es von Anfang an wichtig, dass die Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung beim Landeswohlfahrtsverband (LWV) verbleibt. Der LWV hat die Kompetenz, die Erfahrung und das Fachwissen, um auf die … weiterlesen
Umsetzung Bundesteilhabegesetz: Selbstbestimmt am Leben teilhaben
Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag schafft das Umsetzungsgesetz des Bundesteilhabegesetzes eine gute Lösung im Sinne der Betroffenen. „Wir freuen uns, dass wir heute das Umsetzungsgesetz zum Bundesteilhabegesetz ins parlamentarische Verfahren einbringen können, um die deutlich spürbare Unruhe bei Menschen mit Behinderung und auch den Leistungserbringern über die Zukunft der Eingliederungshilfe noch in dieser Legislaturperiode … weiterlesen
Bundesteilhabegesetz: Landeswohlfahrtsverband bleibt für Hilfe für Menschen mit Behinderung zuständig – Gute Lösung im Sinne der Betroffenen
Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag stellt der heute von CDU und GRÜNEN in den Landtag eingebrachte Gesetzentwurf zum Bundesteilhabegesetz wichtige Weichen im Sinne der Menschen mit Behinderung. „Uns freut insbesondere, dass der Landeswohlfahrtsverband (LWV) für die so genannte Eingliederungshilfe zuständig bleibt“, erklärt Sigrid Erfurth, Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für die Belange der … weiterlesen
Anhörung Landesblindengeldgesetz: GRÜNE für schnelle Anpassung an Bundesgesetzgebung
Die GRÜNEN im Landtag danken den Anzuhörenden für die heutige Beratung der vorliegenden Gesetzesentwürfe zum Landesblindengeld. „Wir wollen, dass die Erhöhung des Pflegegeldes bei den behinderten Menschen schnell ankommt. Dies haben auch alle Anzuhörenden heute begrüßt“, erklärt Sigrid Erfurth, behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Unser Gesetzesentwurf sieht eine Anpassung vor, die allen blinden Menschen zu Gute kommt. Daher sollten wir ihn nun zeitnah verabschieden.“ weiterlesen
Behindertengleichstellungsgesetz: Anhörung bringt wertvolle Hinweise für spätere Neufassung
Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag bedankt sich bei den Anzuhörenden für die wertvollen Hinweise zum Gesetz zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung. „Allerdings kommt der Gesetzesentwurf der SPD eindeutig zu früh. Denn wir warten in den Ländern auf das Bundesteilhabegesetz aus dem SPD-geführten Sozialministerium“, erklärt Sigrid Erfurth, behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion. … weiterlesen
