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GRÜNE wünschen Frank-Walter Steinmeier viel Erfolg für seine Aufgabe
Die GRÜNEN im Landtag gratulieren Frank-Walter Steinmeier zur Wahl zum zwölften Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland. „Frank-Walter Steinmeier hat die Bundesrepublik seit über zehn Jahren als Außenminister erfolgreich und empathisch im Ausland vertreten. Für seine neue Aufgabe als Staatsoberhaupt wünschen wir ihm alles Gute und viel Erfolg“, betont Mathias Wagner, Vorsitzender der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE … weiterlesen
Wahl zum Bundespräsidenten: Offenes Gespräch mit Kandidat Professor Dr. Butterwegge
Die GRÜNEN im Landtag bedanken sich bei Professor Dr. Christoph Butterwegge für die Gelegenheit zum Gespräch über seine Kandidatur für das Bundespräsidentenamt. „Das Gespräch war sehr konstruktiv. Herr Butterwegge hat dargelegt, wie er das Amt des Bundespräsidenten ausfüllen und Deutschland repräsentieren möchte“, erklärt Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag. „Sein erklärter … weiterlesen
Bundesversammlung: GRÜNE stellen Kandidatinnen und Kandidaten vor
Der hessische Landtag hat heute die Kandidatinnen und Kandidaten für die Mitglieder der 16. Bundesversammlung zur Wahl der Bundespräsidentin oder des Bundespräsidenten gewählt. Für die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag wurden folgende Personen bestimmt: Priska Hinz, Hessische Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Tarek Al-Wazir, Hessischer Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr … weiterlesen
Bundespräsidentenwahl - GRÜNE nominieren Hildegard Hamm-Brücher und erfolgreiche Kommunalpolitiker der GRÜNEN
„Wir sind stolz darauf, dass sich auch dieses Mal mit Hildegard Hamm-Brücher die große alte Dame des politischen Liberalismus in Deutschland bereit erklärt hat, auf Vorschlag der hessischen GRÜNEN in Berlin dabei zu sein“, so der Fraktionsvorsitzende Tarek Al-Wazir. Hildegard Hamm-Brücher hatte sich bereits 2010 für Gauck ausgesprochen, mit dem sie seit Ende der 80er Jahre befreundet ist. Die Delegation anführen werden der Fraktionsvorsitzende Tarek Al-Wazir und seine Stellvertreterin in der Fraktion und Co-Landesvorsitzende, Kordula Schulz-Asche. weiterlesen
Bundespräsidentenwahl: Glückwunsch an Christian Wulff - Dank an Joachim Gauck – Unverständnis über Linkspartei
Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag gratuliert dem neuen Bundespräsidenten, Christian Wulff, zu seiner Wahl und wünscht ihm eine glückliche Amtsführung. Gleichzeitig danken die GRÜNEN Joachim Gauck, der mit seiner Kandidatur dazu beigetragen hat, dass der gestrige Tag ein Beweis für die Lebendigkeit der Demokratie in Deutschland wurde. Allerdings herrscht auch am Tag … weiterlesen
Wahl zur Bundesversammlung - Enthaltung eines Abgeordneten von CDU oder FDP sorgt für Losentscheid
Die Landtagsfraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bedanken sich bei derjenigen oder demjenigen Abgeordneten, der dank ihrer/seiner Enthaltung dafür gesorgt hat, dass die gemeinsame Liste von SPD und GRÜNEN wenigstens die Möglichkeit bekommen hat, zu einer Losentscheidung über einen weiteren Wahlmann bzw. eine weitere Wahlfrau zur Bundesversammlung zu kommen. „Durch die Enthaltung war immerhin … weiterlesen
Wahl zur Bundesversammlung - GRÜNE bedauern geringen Anteil der Wahlfrauen bei CDU und FDP
Als „bedauerlich“ bezeichnet die frauenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kordula Schulz-Asche, dass der Anteil der Wahlfrauen aus Hessen nur 31 Prozent beträgt. „Eine Bundesversammlung, die zur Aufgabe hat, das höchste Staatsamt zu wählen, sollte die Gesellschaft auch in ihrer Zusammensetzung widerspiegeln. „Wenn allerdings CDU und FDP nur fünf Frauen von ihren insgesamt 26 … weiterlesen
Bundesversammlung: GRÜNE beantragen geheime Wahl im Landtag - Eine Stimme mehr für Joachim Gauck?
Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt für die morgige Wahl der hessischen Vertreterinnen und Vertreter in der Bundesversammlung geheime Abstimmung. „Jeder Abgeordnete soll Gelegenheit haben, frei von parteipolitischen Erwägungen zu entscheiden. Gerade angesichts der unwürdigen Diskussionen über das Amt des Bundespräsidenten in den letzten Tagen erscheint uns dies erforderlich“, erläutert der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion, … weiterlesen
GRÜNE stellen Kandidaten für Bundesversammlung vor: Hildegard Hamm-Brücher und Navid Kermani als Signal der Überparteilichkeit für die Wahl von Joachim Gauck
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag haben heute ihre Kandidaten für die Wahl der Mitglieder der 14. Bundesversammlung, die am 15. Juni in einer Sondersitzung des Landtags gewählt werden, vorgestellt. Für die GRÜNEN sollen folgende Personen nach Berlin fahren: Kordula Schulz-Asche, Landesvorsitzende und stellvertretende Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Tarek Al-Wazir, Landesvorsitzender und Fraktionsvorsitzender von … weiterlesen
Bundespräsidentenwahl: Schwarz-gelb schlägt Parteipolitiker vor – Rot-GRÜN für überparteiliche Persönlichkeit
Die gestrige Nominierung des niedersächsischen Ministerpräsidenten Christian Wulff (CDU) ist bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf deutliche Kritik gestoßen. SPD und GRÜNE haben den ehemaligen Leiter der Stasi-Unterlagenbehörde, Joachim Gauck, als überparteilichen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten benannt. „Nach dem Rücktritt von Horst Köhler als Bundespräsident haben wir von Bundeskanzlerin Angela Merkel erwartet, dass sie … weiterlesen
