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Archiv


19.06.2018
Portraitfoto von Marcus Bocklet vor grauem Hintergrund.
28.02.2018
Portraitfoto von Marcus Bocklet vor grauem Hintergrund.
22.11.2012

Kordula Schulz-Asche: Altenpflegegesetz

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Wir sprechen hier über zwei unterschiedliche Problemkreise, und die möchte ich nacheinander abarbeiten. Zunächst geht es um ein Problem, bei dem wir uns alle einig sind, was seine Brisanz angeht: Das ist die dauerhafte und nachhaltige Struktur unserer Krankenversorgung. Ich begrüße es ausdrücklich – das möchte ich hier einmal … weiterlesen

05.09.2012

Kordula Schulz-Asche: Änderung des Hessischen Altenpflegegesetzes

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Die Landesregierung hat uns ein Artikelgesetz mit zwei Tatbeständen vorgelegt, die zu regeln sind. Zum einen wird ein Hessisches Ausführungsgesetz zum Sozialgesetzbuch V geschaffen, bei dem es um das Versorgungsstrukturgesetz geht. Damit sind wir bei einem Thema, das wir heute Vormittag schon ausführlich diskutiert haben. Zum Zweiten geht es … weiterlesen

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