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25.04.2017

31 Jahre Tschernobyl-Katastrophe: Atomenergie endgültig stoppen- Energiewende weiter voranbringen

AKW, Energiepolitik

Die GRÜNEN im Landtag erinnern anlässlich des Jahrestags der Atomkatastrophe von Tschernobyl vor 31 Jahren daran, dass die Risiken der Atomenergie nicht durch den Menschen beherrschbar sind und die Energiegewinnung aus Atomkraft endgültig gestoppt werden muss. „Das Reaktorunglück am 26. April 1986 in Tschernobyl ist eines der schlimmsten Umweltkatastrophen aller Zeiten. Das muss uns eine … weiterlesen

07.04.2016

Abweisung Schadenersatzklage von EnBW in Bonn: GRÜNE: AKW-Betreibern steht kein Schadenersatz zu

Die GRÜNE Landtagsfraktion hat mit Interesse zur Kenntnis genommen, dass das Bonner Landgericht gestern eine Schadenersatzklage von EnBW abgewiesen hat. Da die schriftliche Urteilsbegründung noch nicht vorliege, sei zum jetzigen Zeitpunkt nur eine erste Einschätzung möglich. „Die Klageabweisung in Bonn zeigt die Tendenz der Gerichte, die Schadenersatzklagen der Atomkraftwerk-Betreiber als unberechtigt anzusehen. Das bestätigt unsere … weiterlesen

15.03.2011

Erneuter Meinungswechsel der Umweltministerin - Biblis A endgültig vom Netz?

„Wir nehmen zur Kenntnis, dass Umweltministerin Puttrich heute um 16.30 h erklärt hat, dass Biblis A im Laufe der Woche stillgelegt werden soll und nach ihrer Aussage mit großer Wahr-scheinlich nicht mehr ans Netz gehen werde. Wir würden sie gerne beim Wort nehmen. Aller-dings fällt es schwer, auf das Wort einer Ministerin zu vertrauen, die ihre Meinung teilweise mehrfach am Tag ändert“, so Tarek Al-Wazir, Vorsitzender der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. weiterlesen

15.03.2011

Atomunfälle in Japan - CDU und FDP verhindern zeitnahe Beratung des Umweltausschusses - GRÜNE: Umweltausschuss soll nicht erst Freitag tagen

Anhörung

Wir halten eine zeitnahe Befassung der Landtagsgremien angesichts der Schwere der Geschehnisse dringend erforderlich, zumal heute auch Gespräche zwischen der Bundesregierung und den Landesregierungen dazu stattfinden. Aus unserer Sicht ist der Vorschlag von CDU und FDP, die Sondersitzung erst für Freitag anzusetzen, nicht akzeptabel. Wir möchten hiermit nochmals an die Regierungsfraktionen appellieren, den Umweltausschuss bereits am Mittwoch zu informieren. weiterlesen

14.03.2011

Atomunfall in Japan - Tarek Al-Wazir zur Stellungnahme von Ministerpräsident Bouffier und Umweltministerin Puttrich

Zu den heutigen Äußerungen von Ministerpräsident Bouffier und Umweltministerin Puttrich, die ein dreimonatiges Moratorium für die Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke begrüßten, erklärt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Hessischen Landtag, Tarek Al-Wazir: „Laufzeitverlängerungen für Atomkraftwerke kann man nicht aussetzen, man kann sie nur zurücknehmen. Dies bedeutet für das Atomkraftwerk Biblis A und B das sofortige und dauerhafte Abschalten. Alles andere ist nur eine Fortführung der Beschwichtigung und Verharmlosung.“ weiterlesen

14.03.2011

Einladung zur Pressekonferenz - Konsequenzen aus der Atom-Katastrophe in Japan mit Thorsten Schäfer-Gümbel, Tarek Al-Wazir und Michael Sailer

Tarek Al-Wazir - Pressefoto

Liebe Kolleginnen und Kollegen, aus aktuellem Anlass werden die Landtagsfraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN am morgigen 15. März 2011 gemeinsam tagen und sich ausführlich über die Sicherheit der deutschen Atomkraftwerke, insbesondere des hessischen Kernreaktors Biblis informieren lassen. Dazu haben sie den anerkannten Nuklearexperten Michael Sailer eingeladen. Im Anschluss der Sitzung der Landtagsfraktion … weiterlesen

14.03.2011

Erdbeben, Tsunami und Atomkatastrophe: GRÜNE erschüttert - Bouffier muss sich für endgültiges Abschalten von Biblis einsetzen

„Die ältesten und unsichersten Atomkraftwerke müssen zuerst abgeschaltet werden, dazu muss das Atomgesetz geändert werden. Hier kann Bouffier seine Fehlentscheidung bei der Zustimmung zur Laufzeitverlängerung im Bundesrat korrigieren. Die Landesregierung darf jetzt nicht auf Zeit spielen, das AKW Biblis muss sofort und dauerhaft abgeschaltet werden. Wir müssen so schnell wie möglich aus der Nutzung der Atomkraft aussteigen und mit den am ältesten und störfallanfälligsten Atomkraftwerken sofort beginnen.“ weiterlesen

12.03.2011

Furchtbarer Atomunfall in Japan - GRÜNE in großer Sorge

Wir erleben gerade, was der abstrakte Begriff ‚Restrisiko‘ bedeutet. Jetzt wird erkennbar, was es bedeutet, ‚ein Restrisiko‘ in Kauf zu nehmen. Es heißt eben, dass nicht alle Risiken, die es beim Betrieb eines Atomkraftwerks gibt, ausgeschlossen werden können. Es kommt darauf an, abzuwägen, ob man bei der Atomtechnologie bereit ist, dieses Restrisiko mit seinen möglichen katastrophalen Folgen, in Kauf zu nehmen. Wir sind dazu nicht bereit“, so Al-Wazir. weiterlesen

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