WLAN: Mehr freie Hotspots für Hessen

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzt sich für mehr freie WLAN-Hotspots in Hessen ein. „Der Zugang zum Internet gehört in unserer digitalen Welt zur Daseinsvorsorge wie Trinkwasser oder Strom. Immer mehr Menschen wollen auch unterwegs mit Smartphone oder Tablet auf eine schnelle Internetverbindung zugreifen oder sind sogar beruflich darauf angewiesen. Um die Teilhabe an dieser digitalen und mobilen Gesellschaft zu gewährleisten,  muss die Politik durch kluge Rahmensetzung dazu beitragen, dass möglichst viele Menschen über einen Zugang zum WLAN verfügen“, erklärt Kai Klose, wirtschaftspolitischer Sprecher der GRÜNEN. „Wir GRÜNE arbeiten dazu beispielsweise bei unseren Landesparteitagen mit der Initiative ‚Freifunk’ zusammen und treiben derzeit gemeinsam mit ‚Freifunk’ die Installation eines Routers für freies WLAN in unserer Landesgeschäftsstelle in Wiesbaden voran.“

Die Anhörung im Landtag zu diesem Thema habe gezeigt, dass die Bereitstellung von freiem WLAN in Hessens Städten und Gemeinden möglich ist. Dazu Klose: „Es gibt bereits Projekte in Hessen, die vor allem durch bürgerschaftliches Engagement  getragen werden. Die hieraus gewonnenen Erkenntnisse können wir nutzen, um den Ausbau des freien WLAN voranzutreiben. Gleichzeitig haben die Experten in der Anhörung darauf hingewiesen, dass es noch große rechtliche Hürden in Deutschland gibt, die diesen Ausbau sehr erschweren. Hier ist der Bund dringend gefordert. Wir unterstützen daher sehr, dass die Landesregierung maßgeblich an den Anträgen zum unzureichenden Telemediengesetz der Bundesregierung mitgearbeitet hat, die vergangenen Freitag vom Bundesrat beschlossen wurden.“

Den hessischen Städten und Gemeinden komme beim Ausbau des freien WLANs ebenfalls eine Schlüsselrolle zu. „Die Kommunen können die bauliche Infrastruktur (Ämter, Rathäuser oder Schwimmbäder) zur Verfügung stellen, in denen WLAN-Router  installiert werden. Dort, wo das Land Hessen Einfluss hat, wie zum Beispiel bei den Verkehrsverbünden, werden wir prüfen, wie die Bereitstellung von freiem WLAN vorangetrieben werden kann.“

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