Umstrittene Homepage des Abgeordneten Honka – Landtagspräsident Kartmann: Er kann Seite wieder online nehmen – GRÜNE: Abenteuerlich

Als „abenteuerlich“ hat die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Einlassungen von Landtagspräsident Kartmann (CDU) zur umstrittenen Homepage des Abgeordneten Honka bezeichnet. „Auf unsere explizite Nachfrage erklärte Kartmann, die Homepage könne in unveränderter Form wieder online gehen. Wenn das jetzt Schule macht, wäre der Verknüpfung von beruflichen Wirken neben dem Mandat und der Abgeordnetentätigkeit Tür und Tor geöffnet“, kommentiert der Parlamentarische Geschäftsführer der GRÜNEN, Mathias Wagner. Zu seinen Schlussfolgerungen komme Kartmann auf Grundlage seiner eigenwilligen Interpretation einer rechtlichen Bewertung der Landtagskanzlei. „Schon zur rechtlichen Bewertung der Landtagskanzlei kann man geteilter Meinung sein, Kartmanns Auslegung teilen wir endgültig nicht.“

„Vermutlich hat Kollege Honka lediglich unbedacht und nicht mit bösem Willen gehandelt. Deshalb hat er die Homepage auch gleich offline genommen. Damit wäre die Sache eigentlich ausgestanden gewesen. Durch die Aussagen von Herrn Kartmann stellen sich jetzt aber grundsätzliche Fragen der Trennung von Landtagsmandat und Beruf“.

Pikant sei auch, dass die schriftliche Bewertung des Vorgangs erst gestern gefertigt wurde. „Die Aussagen des Landtagspräsidenten vom Wochenende zur rechtlichen Bewertung erfolgten lediglich auf Grundlage von mündlichen Zurufen. Geordnetes Verwaltungshandeln sieht sicher anders aus.“

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