Sitzungswoche des Landtags 26. – 28. Juni - GRÜNE informieren über Schwerpunkte und Aktuelles im Internet

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bietet wie vor jeder Plenarwoche des Landtags mit der Plenumsseite allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern einen aktuellen Informationsservice an. Auf www.gruene-hessen.de/landtag/plenum werden die wichtigsten Informationen zur Plenarwoche zur Verfügung gestellt. Bereits im Vorfeld kann man sich dort einen Überblick über die anstehenden Themen verschaffen. Diese Informationen werden im Laufe der Sitzungswoche kontinuierlich aktualisiert.

Neben den entsprechenden Dokumenten wie Anträgen, Gesetzesvorlagen und Redebeiträgen werden auch die Aufnahmen des hr-Fernsehens direkt verlinkt. So ist für alle, die an dem Geschehen im Hessischen Landtag interessiert sind, die aktuelle Information gesichert. Wobei natürlich der Fokus dabei auf den Initiativen und Abgeordneten der GRÜNEN liegt.

Das Unvermögen von Schwarz-Gelb zu einem geordneten Regierungshandeln haben DIE GRÜNEN unter der Überschrift „Das wäre Roland Koch nicht passiert: Chaotisches Regierungshandeln unter Volker Bouffier“ auf die Tagesordnung gesetzt. Im Anschluss an diesen Tagesordnungspunkt wird darüber diskutiert, welche Konsequenzen aus dem Untersuchungsausschuss zu „Mobbing gegen Steuerfahnder“ gezogen werden müssen. DIE GRÜNEN halten hier vor allem Veränderungen in der Personalführung für dringend notwendig. Neben Anträgen zur Wirtschafts- und Wohnungspolitik wird es während dieser Plenarsitzung auch darum gehen, ob die Residenzpflicht für Flüchtlinge, wie von Innenminister Rhein angekündigt, endlich aufgehoben wird. Da die CDU in Hessen eine der letzten Verteidiger des Betreuungsgeldes ist, steht auch zur Debatte, ob dieses Geld nicht besser für den Ausbau der Kinderbetreuung ausgegeben werden muss, damit die Eltern eine wirkliche Wahlfreiheit haben.

Im Internet unter: www.gruene-hessen.de/landtag/plenum

Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
Pressesprecherin: Elke Cezanne

Schlossplatz 1-3; 65183 Wiesbaden
Fon: 0611/350597; Fax: 0611/350601
Mail: presse-gruene@ltg.hessen.de
Web: https://www.gruene-hessen.de/landtag