Sitzungswoche des Landtags 8. – 10. Mai - GRÜNE informieren über Schwerpunkte und Aktuelles im Internet

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bietet wie vor jeder Plenarwoche des Landtags mit der Plenumsseite allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern einen aktuellen Informationsservice an. Auf www.gruene-hessen.de/landtag/plenum werden die wichtigsten Informationen zur Plenarwoche zur Verfügung gestellt. Bereits im Vorfeld kann man sich dort einen Überblick über die anstehenden Themen verschaffen. Diese Informationen werden im Laufe der Sitzungswoche kontinuierlich aktualisiert.

Neben den entsprechenden Dokumenten wie Anträgen, Gesetzesvorlagen und Redebeiträgen werden auch die Aufnahmen des hr-Fernsehens direkt verlinkt. So ist für alle, die an dem Geschehen im Hessischen Landtag interessiert sind, die aktuelle Information gesichert. Wobei natürlich der Fokus dabei auf den Initiativen und Abgeordneten der GRÜNEN liegt.

Auf Antrag der GRÜNEN findet eine Debatte über das „Personalgeschachere“ in der Landesregierung statt und über die Alternativen, die stattdessen anzupacken wären, um Hessen voran zu bringen. Ein weiterer Schwerpunkt des Plenums wird die Debatte um die Zukunft des Nachtflugverbots und des Lärmschutzes am Frankfurter Flughafen sein. Nachdem DIE GRÜNEN aufgezeigt haben, dass die von Noch-Minister Posch (FDP) favorisierte Planklarstellung keine Rechtssicherheit bringt, sondern vielmehr die Möglichkeit der Anfechtung durch die Luftfahrtindustrie provoziert, birgt die Diskussion viel Spannung. In diesem Zusammenhang steht auch die erste Lesung eines Gesetzes zur Einrichtung eines Regionalfonds, durch den nach den Plänen der Landesregierung Lärmschutzmaßnahmen finanziert werden sollen. In erster Lesung steht zudem die Einrichtung einer Monsterbehörde, die Schaffung eines Landesschulamtes auf der Tagesordnung. DIE GRÜNEN kritisieren an diesem neuen Landesschulamt, dass noch mehr hochdotierte Posten für die FDP geschaffen werden sollen, aber keine inhaltlichen Verbesserungen vorgesehen sind. Während der Debatte um die Zukunft des privatisierten Universitätsklinikums Gießen-Marburg werden sicherlich auch die Übernahmepläne von Fresenius  für das Rhön-Klinikum eine Rolle spielen.

Im Internet unter: www.gruene-hessen.de/landtag/plenum

Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
Pressesprecherin: Elke Cezanne

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