Sitzungswoche des Landtags 14. – 16. Dezember: GRÜNE informieren über Schwerpunkte und Aktuelles im Internet

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bietet wie vor jeder Plenarwoche des Landtags mit der Plenumsseite allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern einen aktuellen Informationsservice an. Auf  HYPERLINK „https://www.gruene-hessen.de/landtag/plenum“ www.gruene-hessen.de/landtag/plenum werden die wichtigsten Informationen zur Plenarwoche zur Verfügung gestellt. Bereits im Vorfeld kann man sich dort einen Überblick über die anstehenden Themen verschaffen. Diese Informationen werden im Laufe der Sitzungswoche kontinuierlich aktualisiert.

Neben den entsprechenden Dokumenten wie Anträgen, Gesetzesvorlagen und Redebeiträgen werden auch die Aufnahmen des hr-Fernsehens direkt verlinkt. So ist für alle, die an dem Geschehen im Hessischen Landtag interessiert sind, die aktuelle Information gesichert. Wobei natürlich der Fokus dabei auf den Initiativen und Abgeordneten der GRÜNEN liegt.

In der nächsten Plenarsitzung wird die Verabschiedung des  Haushalts des Jahres 2011 im Mittelpunkt der Debatte stehen. Zudem machen die Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN einen Vorschlag zur Verankerung der Schuldenbremse in der Hessischen Verfassung, über den die Wahlberechtigten am 27. März 2011 abstimmen werden. Es geht darum, den Staat nicht handlungsunfähig zu machen, gleichzeitig aber unseren Kindern keinen horrenden Schuldenberg zu hinterlassen. Zudem wird es um die Belastung der Werra mit Salz-Abwässern aus der Produktion von K+S gehen. DIE GRÜNEN unterstreichen in einem Antrag, dass Werra und Weser 2020  wieder Süßwasserflüsse sein sollen. Zudem  wird abschließend über einen Gesetzentwurf der GRÜNEN entschieden, mit dem Menschen, die in einer Lebenspartnerschaft leben gemäß der geltenden Rechtsprechung auch rückwirkend gleichgestellt werden. Und es wird auch darum gehen, die Hürden für Volksbegehren und Volksentscheide endlich abzusenken.

Im Internet unter: HYPERLINK „https://www.gruene-hessen.de/landtag/plenum“ www.gruene-hessen.de/landtag/plenum

Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
Pressesprecherin: Elke Cezanne

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