Pressemitteilung der CDU zu diversen Homepages – GRÜNE: CDU zeigt auf andere, statt sich eigener Verantwortung zu stellen

Mit Interesse hat die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die heutige Pressemitteilung der CDU-Landtagsfraktion zu Homepages von SPD und GRÜNEN zur Kenntnis genommen. „Angesichts der Berichterstattung über die Homepage des Abgeordneten Hartmut Honka (CDU) scheint für die CDU mal wieder zu gelten: Statt vor der eigenen Haustür zu kehren, wird mit dem Finger auf andere gezeigt“, so der Parlamentarische Geschäftsführer der GRÜNEN, Mathias Wagner.

Die Homepage der GRÜNEN Landtagsfraktion sei über mehrere Jahre hinweg bei den jährlichen Prüfungen des Rechnungshof für korrekt und in Ordnung befunden worden. „Schon bei der Erstellung der neuen Homepage-Gestaltung vor mehreren Jahren hatten wir den Rechnungshofs um Hinweise gebeten und diese auch berücksichtigt, wie die notwendige Trennung zwischen Fraktion und Partei eingehalten werden kann.“

Auch bei der Homepage des Abgeordneten Frank Kaufmann sehen DIE GRÜNEN keinen Grund für Beanstandungen. „Selbstverständlich sind wir aber mit einer Prüfung unserer Auffassung durch die Landtagsverwaltung einverstanden. Aus unserer Sicht ist es ein Unterschied, ob aus Gründen der Transparenz auf einer Abgeordnetenhomepage die Nebentätigkeiten eines Parlamentariers beschrieben und offengelegt werden oder ob bei einem Abgeordneten neben dem Logo und dem Link zu seinem Unternehmen seine Landtagsmitgliedschaft mit Hessen-Wappen erscheint.“

Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
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