Partikeltherapie Marburg: Regierung bestätigt, dass Siemens Anlage abbauen will – Mögliche Kooperation mit Heidelberg bestätigt Forderung der GRÜNEN

Die Fraktion BÜNDNIS 90 /DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag bezeichnet die Auskünfte von Wissenschaftsministerin Eva Kühne Hörmann (CDU) zur Zukunft der Partikeltherapie am Universitätsklinikum Gießen und Marburg als „Eingeständnis, dass die Vereinbarung vom Anfang des Jahres nicht die Rettung der Partikeltherapie war.“ „Unser Ziel war und ist, die Partikeltherapie in den Patientenbetrieb zu führen“, berichtet Daniel May, hochschulpolitischer Sprecher der GRÜNEN im Landtag. Die Ministerin hat  im Wissenschaftsausschuss einen Dringlichen Berichtsantrag der GRÜNEN beantwortet.

„Die Ministerin hat eingeräumt, dass ein Vorstandsbeschluss von Siemens existiert, die Marburger Anlage abzubauen. Diese war Mitte 2011 von Siemens zurückgekauft worden.“ DIE GRÜNEN hatten bei einem Besuch einer ähnlichen Anlage in Heidelberg (Heidelberger Ionen Therapie HIT) erfahren, dass die Anlage in Marburg vom Eigentümer Siemens nur noch zu Testzwecken verwendet  und noch im Laufe des Jahres abgebaut werden solle. „Die Landesregierung sah es damals nicht für notwendig an, zu diesen Erkenntnissen Stellung zu nehmen.“

Die Ministerin kündigte an, dass es nun Verhandlungen des Universitätsklinikums Gießen-Marburg mit der Heidelberger Ionenstrahl Therapiezentrum (HIT) geben werde, um mit Siemens die Rückgabe der Anlage zu verhandeln. „Die angekündigte Kooperation mit Heidelberg erfüllt eine Forderung der GRÜNEN und ist ein Schritt in die richtige Richtung. Wir erwarten aber mehr Engagement von der Ministerin.“ Die Ministerin hatte nämlich wieder betont, sich nicht in die Verhandlungen mit Siemens einzuschalten. „Das zeigt mal wieder wie erschöpft und verbraucht diese Landesregierung ist. Die Lustlosigkeit in der Amtsführung ist bei Frau Kühne-Hörmann kaum mehr zu ertragen. Es ist steht jetzt fünf vor zwölf und trotzdem zieht sich die Ministerin auf die Position zurück, sie habe mit den weiteren Verhandlungen nichts zu tun“, sagt May.

Dass die Fortführung der Partikeltherapie weiter unsicher sei zeige zudem, dass die Privatisierung nicht nur im Grundsatz abzulehnen war, sondern auch vertraglich katastrophal vereinbart worden sei.

Was jetzt für Hessen getan werden muss:

DIE GRÜNEN fordern, dass die Landesregierung die Siemens AG in direkte Verhandlungen mit Rhön und UKGM einbezieht, zudem dürften die Investitionszuschüsse für das Universitätsklinikum nur dann fließen, wenn weitergehende Zusagen zur Partikeltherapie erfolgten.

Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
Pressesprecherin: Elke Cezanne

Schlossplatz 1-3; 65183 Wiesbaden
Fon: 0611/350597; Fax: 0611/350601
Mail: presse-gruene@ltg.hessen.de
Web: https://www.gruene-hessen.de/landtag