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07.09.2011

Millionengrab Kassel-Calden - GRÜNE sehen Märchenstunde des Ministers und weitere Kostensteigerung

An die Märchenstunde der Gebrüder Grimm sieht sich die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bei den Ausführungen von Finanzminister Schäfer (CDU) zur exorbitanten Kostensteigerung beim Flugplatz Kassel-Calden und dessen Zukunftsaussichten erinnert. DIE GRÜNEN hatten einen Dringlichen Berichtsantrag eingereicht, nachdem der Finanzminister verkündet hatte, dass die Kosten des Flugplatzes Kassel-Calden um weitere 46 Millionen Euro steigen werden.

„Das ist eine Kostensteigerung von tausend Prozent in den vergangenen zehn Jahren. Überall soll die Schuldenbremse angezogen werden, nur bei Kassel-Calden, einem Flugplatz, an dem sich niemand beteiligen und von dem aus niemand fliegen will, soll sie nicht gelten. Um in dieses Millionengrab  immer weiteres Geld zu werfen, müssen andere Projekte bluten.  So werden bei Bussen und Bahnen einfach 20 Millionen Euro gestrichen, dabei werden sie im Gegensatz zu Kassel-Calden tatsächlich von vielen Bürgerinnen und Bürgern genutzt“, kritisiert die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN, Karin Müller.

Auch bei den möglichen Interessenten und dem Bieterverfahren sei der Minister mehr als vage geblieben. „Da werden unverbindliche Gespräche geführt, da ergeht sich der Minister in der Interpretation eventueller chinesischer Absichten, und am Ende ist man so klug wie zuvor. Es kommt nicht von ungefähr, dass Schäfer immer wieder betonte, dass das Land den Flughafen auch allein betreiben werde. Es ist zu befürchten, dass auf die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler noch weitere Ausgaben zukommen werden. Ein Ende der Fahnenstange ist bei diesem Irrsinnsprojekt leider noch immer nicht erreicht. Und zu einem Verzicht ist die Landesregierung auch nicht  bereit“, bedauert Karin Müller.

Dringlicher Berichtsantrag


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