Metropolregion Frankfurt/Rhein-Main - GRÜNE setzen auf Freiwilligkeit und Inhalte statt auf fruchtlose Strukturdebatten

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzt sich dafür ein, dass die Metropolregion Frankfurt/Rhein-Main weiter gestärkt wird. „Die Region Frankfurt/Rhein-Main ist laut und lebendig, trendy und krass, hip und abgefahren“, erklärt Frank Kaufmann, Sprecher für Regionalplanung der GRÜNEN, „manche finden sie auch laut, hektisch und nervig, aber ganz gewiss wird sie stets als international und bunt wahrgenommen. Stillstand gibt es nicht. Deshalb findet diesen Landschafts- und Lebensraum auch niemand langweilig und zurückgeblieben. Frankfurt/Rhein-Main ist eine tolle Region mit Zukunft, die es mit Engagement und Vernunft gut weiter zu entwickeln gilt.“

„Wichtiger als Streit über die organisatorische Verfasstheit der Region sind die Inhalte der regionalpolitischen Aufgaben“, so Kaufmann weiter. „Debatten über die Schaffung neuer Strukturen sind wie Schwarze Löcher im Weltall: Sie saugen alle Energie auf, ohne jemals wieder etwas zurückzugeben. Wir sollten sie deshalb sein lassen, zumindest solange wie wir in der Sache tatsächlich etwas erreichen wollen.“ Fruchtlose Debatten über die Grenzen der Region oder die Formen der Zusammenarbeit schadeten mehr als sie nützten und führten dazu, dass Menschen sich frustriert von der Regionalpolitik abwendeten.

Interkommunale Zusammenarbeit müsse stets auf Freiwilligkeit basieren, so Kaufmann: „Wir GRÜNE wollen ermöglichen statt verordnen. Das bedeutet, den Akteuren den Raum für zielgerichtete eigene Aktivitäten zu geben, von der Politik aus Initiativen anzustoßen, an Prozessen fördernd mitzuwirken. Die passende Organisationsform wählen die Beteiligten für sich.“ Als Beispiele für sehr unterschiedliche, aber gleichermaßen erfolgreiche Organisationen nennt Kaufmann die Rhein-Main Abfall GmbH RMA und den Rhein-Main Verkehrsverbund RMV: Der RMV habe es aus rückläufigen Passagierzahlen zu einer wachsenden Nachfrage mit werktäglich 2,5 Millionen Fahrgästen gebracht, die RMA aus einem Notstand mit Mülltourismus und erzwungener Deponiesuche zu einer reibungslosen und umweltschonenden Abfallverwertung in der Region: „Zwei echte Erfolgsmodelle für die Region.“

Die Beispiele zeigen aus GRÜNER Sicht: Wenn die Beteiligten sich zur Lösung eines gemeinsam erkannten Problems zusammentun,, sind die Erfolgsaussichten am größten. „Dies gilt insbesondere deshalb, weil für sehr vieles das Engagement der Bürgerrinnen und Bürger, ihre Kreativität und ihr Fleiß von ausschlaggebender Bedeutung sind; genau dies kann man nicht erfolgreich fördern, wenn man als erstes eine bestimmte Organisationsform von oben verordnet.“

Anstehende Themen für die Region seien die Bereitstellung angemessenen Wohnraums und funktionierender Mobilität für die Menschen der Region bei gleichzeitiger Berücksichtigung der Anforderungen des Klimaschutzes im Rahmen einer nachhaltigen Entwicklungsstrategie. So sei auch das Projekt „Frankfurt/Rhein-Main 2020+“ zu verstehen, das die Regierungskoalition anstoßen wolle. Wenn es gelinge, alle Wohlmeinenden mitzunehmen, um der erkennbaren Bereitschaft zu vermehrter Zusammenarbeit auch unabhängig von politischen Grenzen eine Perspektive zu geben, könne eine Internationale Bauausstellung ein geeignetes Format sein, „um der Region Frankfurt / Rhein-Main einen weiteren Push für eine zukunftsfähige, nachhaltige ökonomisch und ökologisch positive Weiterentwicklung zu geben, um Wohlstand und Lebensqualität in Vielfalt nachhaltig zu sichern.“

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