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16.12.2015

Masterplan Salz: Erfolg der Umweltministerin für weniger Salz in Werra und Weser

Am 15. Dezember 2015 hat sich die Flussgebietsgemeinschaft (FFG) auf Weser auf einen Masterplan zur Salzreduzierung verständigt. Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag ist diese Verständigung ein wichtiger Schritt, um länderübergreifend und gemeinsam gegen die Salzbelastung von Werra und Weser und des Grund- und Trinkwassers vorzugehen. „Den Weg für diese Verständigung hat Umweltministerin Priska Hinz (GRÜNE) gebahnt, indem sie im vergangen Jahr in  intensiven Verhandlungen mit dem Unternehmen K+S die Eckpunkte für einen Vier-Phasen-Plan erarbeitet hat. Dieser Plan ist die Grundlage für den Masterplan Salz, auf dem jetzt der länderübergreifende Bewirtschaftungsplan nach der Wasserrahmenrichtline für den Zeitraum 2015 bis 2021 beruht“, so die stellvertretende Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag, Sigrid Erfurth.

Damit gibt es erstmals ein tragfähiges Gesamtkonzept, das einen Lösungsweg für die  Salzbelastung aufzeigt. Ausgehend von dem Vier-Phasen-Plan wurden weitere Reduzierungsmaßnahmen verhandelt, die auch die Zeit nach Ende des Kaliabbaus betrachten. Dazu Erfurth: „Das ist ein großer Erfolg der Umweltministerin, die sich mit den Versäumnissen der Vergangenheit und den sehr unterschiedlichen Interessenlagen der anderen Werra- und Weseranrainer herumschlagen musste. Das Unternehmen wird mit dem Bau einer neuen Anlage zur Verdampfung von Salzabwässern für weniger Abwässer sorgen, es hat sich verpflichtet, mit der Abdeckung der Halden früher zu beginnen und es wird zusätzliche Pilotprojekte geben, mit denen das so genannte Einstapeln von Laugenabwässern unter Tage erprobt wird. Sofern diese Projekte erfolgreich sind, gibt es sogar eine Option, auf den Werra-Bypass zu verzichten. All das sind gute Nachrichten für die Entlastung von Werra und Weser. Damit zeigt sich, dass wir den GRÜNEN  Anspruch umsetzen, den Ausgleich von Ökologie und Ökonomie herzustellen.“

Auch die Diskussion um die Verlängerung der Versenkerlaubnis ist Ausdruck eines entschlossenen Vorgehens, das Arbeitsplätze und Umwelt nicht gegeneinander ausspielt. Da das Unternehmen die erforderlichen Unterlagen nicht früh genug vorgelegt hat, konnte die Verlängerung der Genehmigung bisher nicht erteilt werden. Dieses Vorgehen der Genehmigungsbehörde im Sinne des Grund- und Trinkwasserschutzes verdient unsere Unterstützung.


Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
Pressesprecher: Volker Schmidt

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