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27.11.2017

Kalibergbau: Einigung von BUND und K+S ist eine gute Nachricht für die Umwelt und die Beschäftigten

Die GRÜNEN im Landtag nehmen sehr erfreut zu Kenntnis, dass die Verhandlungen zwischen dem Bund für Umwelt- und Naturschutz Deutschland (BUND) und dem Unternehmen K+S über die reduzierte Einleitung von Abwässern aus dem Kalibergbau zu einem erfolgreichen Abschluss gekommen sind. „Damit ist ein wichtiger Ausgleich zwischen Ökologie und Ökonomie gelungen“, erklärt Sigrid Erfurth, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Das von Umweltministerin Priska Hinz im Maßnahmenplan Salz der Flussgebietsgemeinschaft Weser verhandelte Ende der Versenkung zum Jahresende 2021 wurde jetzt rechtsverbindlich festgehalten und damit bestätigt. Das ist eine gute Nachricht für die Umwelt und für die Beschäftigten und schreibt das Ende der Versenkung auch von Seiten des Konzerns noch einmal verbindlich fest.“ Die Mediation zwischen BUND und K+S fand im Rahmen eines Klageverfahrens statt.

„Noch bedeutsamer ist aus Sicht der GRÜNEN, dass K+S sich verpflichtet, die genehmigte Versenkmenge nicht auszuschöpfen und nach alternativen Entsorgungswegen zu suchen“, so Erfurth weiter. „Es ist ein ausgezeichneter Verhandlungserfolg, dass es gelungen ist, diesen seit einiger Zeit laufenden Prozess so zu fixieren, das der Vergleich möglich war. Das dient sowohl dem Trinkwasserschutz als auch der Sicherung der Arbeitsplätze bei K+S.“ Die GRÜNEN hoffen, dass auch die angekündigten Gespräche über die Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen in einer ähnlich konstruktiven Weise geführt werden können.


Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
Pressesprecher: Volker Schmidt
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  • Sigrid Erfurth

    Stellvertretende Fraktionsvorsitzende - Sprecherin für Finanzen, Schutz der Werra, Behinderte Menschen, Frauen und Gleichstellung