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Hielscher-Kritik an Internationaler Bauausstellung (IBA) - Klose: Schlingerkurs der FDP gefährdet chancenreiches Projekt
Nach der neuerlichen Volte des stellvertretenden FDP-Landesvorsitzenden Hans-Jürgen Hielscher gegen eine Internationale Bauausstellung Frankfurt/Rhein-Main zeigt sich die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN verärgert über Hessens FDP. Sie verweisen auf ein heute erschienenes Interview im Wiesbadener Kurier. „Mit ihrem Für und Wider gefährdet die FDP ein Projekt, das für die Region viele Chancen bieten kann. Statt sich sachlich mit dem Bericht der Lenkungsgruppe und ihren Empfehlungen auseinanderzusetzen, trägt die FDP öffentlich Funktionärskonflikte aus. Dies wird der Sache nicht gerecht“, so der Sprecher der GRÜNEN für Regionalentwicklung, Kai Klose.
„Hans-Jürgen Hielscher verrührt erneut Halbwissen mit Halbwahrheiten, um ein Projekt, das ihm persönlich nicht passt, frühzeitig zu Fall zu bringen. Die Chancen einer IBA Frankfurt/Rhein-Main überwiegen nach unserer Einschätzung bei der jetzigen Planung, besonders wenn es gelingt, Land, Wirtschaft und Kommunen an dem Projekt zu beteiligen, wie es die Lenkungsgruppe vorschlägt.“ Dazu gebe es vielfältige Absichtserklärungen, beispielsweise von Frankfurts Stadtkämmerer Uwe Becker (CDU) und der Wirtschaftsinitiative Rhein-Main. „Wenn Hielscher behauptet, es sei seitens der Wirtschaft ‚noch kein einziger Euro überwiesen‚, ist das ein durchsichtiger Täuschungsversuch: So lange es keinen Beschluss zur Durchführung einer IBA gibt, gibt es auch keine Gesellschaft, der Geld überwiesen werden könnte.“
„Während Staatssekretärin Nicola Beer als Leiterin der Lenkungsgruppe zur IBA zu den entschiedenen Verfechtern des Projekts zählt, unternimmt FDP-Landesvize Hielscher immer wieder Versuche, eine IBA zu Fall zu bringen.“ Dieser Schlingerkurs der FDP habe offensichtlich auch dafür gesorgt, dass der seit acht Wochen vorliegende Bericht der Lenkungsgruppe noch immer nicht im zuständigen Landtagsausschuss beraten wurde. „Die FDP muss endlich Farbe bekennen: Desavouiert sie die eigene Staatssekretärin oder ihren stellvertretenden Landesvorsitzenden?“
„Dass ausgerechnet Herr Hielscher auf die ‚vielen guten Gesellschaften in der Region‚ verweist, entbehrt nicht einer besonderen Ironie. Selbst Ministerpräsident Koch hat jüngst festgestellt, dass sein Ballungsraumgesetz überarbeitungsbedürftig ist. Dem ‚Rat der Region‘, dem auch Hielscher angehört, bescheinigte Koch, er habe seine Aufgabe nicht erfüllt. Hielscher ist offensichtlich nicht am Funktionieren der Region interessiert und insofern auch ein schlechter Berater in Sachen IBA.“
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