In der Einstellung des EU-Vertragsverletzungsverfahrens sehen die GRÜNEN im Hessischen Landtag die Bestätigung, dass der gemeinsame Einsatz von Umweltministerin Priska Hinz und der Flussgebietsgemeinschaft (FGG) erfolgreich war. Das Verfahren war wegen der Entsorgung von Produktionsabwässern der Kaliindustrie in die Werra eingeleitet worden. Kaya Kinkel, Sprecherin für den Schutz der Werra der GRÜNEN Fraktion sagt anlässlich der Aktuellen Stunde der GRÜNEN zum Thema „Hessen bei Verbesserung der Wasserqualität in Weser und Werra auf dem richtigen Weg: EU stellt Vertragsverletzungsverfahren zu Salzeinleitung ein“: „Die Einstellung des Verfahrens ist gut und richtig. Das zeigt, dass wir politisch auf dem richtigen Weg zum Ausgleich zwischen Ökologie und Ökonomie sind.“
Die Reduzierung der Salzeinleitung in die Werra müsse dazu führen, dass in Werra und Weser perspektivisch ein guter ökologischer Zustand erreicht werde. Kinkel: „Dafür ist mit dem ‚Maßnahmenprogramm Salz 2015 bis 2021‘ die Grundlage gelegt. Gleichzeitig wirkt das Programm der unnötigen Verschwendung von Steuergeldern entgegen, die im Rahmen einer Verurteilung Deutschlands angefallen wäre.“
Werra und Weser sind die zwei am stärksten mit Salz belasteten Flüsse Deutschlands. Die meisten Süßwasserfische, die einst in den beiden Flüssen vorkamen, sind schon längst verschwunden. Im aktuellen ‚Maßnahmenprogramm Salz 2015 bis 2021‘ hat die FGG Weser für die Pegel an Werra und Weser konkrete Zielwerte für Chlorid, Kalium und Magnesium festlegt und erstmals konkrete Ziele festgeschrieben, durch die ein guter ökologischer Zustand der Flüsse Werra und Weser wiederhergestellt werden soll. „Angesichts des Artensterbens ist es unsere Pflicht in Hessen ökologisch wertvolle Lebensräume zu schaffen! Von einem guten Gewässerzustand sind Werra und Weser aber derzeit noch weit entfernt. Daher gilt es nun den eingeschlagenen Weg konsequent weiterzugehen und die Umsetzungen der Maßnahmen durch K+S zu begleiten und nachzuhalten, dass die Ziele auch erreicht werden.“
Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
Pressesprecherin: Lisa Uphoff
Schlossplatz 1-3; 65183 Wiesbaden
Fon: 0611/350597; Fax: 0611/350601
Mail: presse-gruene@ltg.hessen.de
Web: http://www.gruene-hessen.de/landtag