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01.03.2012

Hahn kritisiert Islamunterricht in NRW - GRÜNE fordern ihn auf, seine Hausaufgaben in Hessen zu machen

Als „unglaublich“ sieht es die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an, dass Minister Hahn (FDP) sich jetzt in die Belange des Landes Nordrhein-Westfahlen einmische und erkläre, der Islamunterricht in NRW sei verfassungswidrig. Hahn (FDP) hatte heute mitgeteilt, einen entsprechenden Brief an die Ministerpräsidentin von NRW geschickt zu haben. „Selbst in drei Jahren Regierungsbeteiligung keinen Islamunterricht in Hessen auf die Reihe bekommen, andere aber massiv kritisieren. Das ist nicht nur schlechter Stil, sondern auch ein Eingeständnis der eigenen Unfähigkeit.“ Mit diesen Worten reagiert der Parlamentarische Geschäftsführer der GRÜNEN, Mathias Wagner, auf eine heutige Mitteilung des FDP-Ministers. Im Übrigen verweisen DIE GRÜNEN darauf, dass das schwarz-gelbe Niedersachsen es genauso handhabe wie Nordrhein-Westfahlen.

DIE GRÜNEN verweisen darauf, dass die Landesregierung trotz großer Ankündigungen der FDP in den drei Jahren ihres Regierens nichts hinbekommen hat. „Zwei FDP-Minister sind für die Einführung des Islamunterrichts in Hessen maßgeblich verantwortlich – Kultusministerin Henzler und Integrationsminister Hahn. Zu Anfang der Legislaturperiode erweckten sie den Eindruck, dass für muslimische Kinder es  jetzt schnell ein Angebot an den Schulen geben würde. Seitdem bekommen wir immer wieder erzählt, warum es in Hessen nicht funktioniert und immer sind die anderen schuld. Jetzt geht Hahn in seiner Not so weit, auch noch andere Landesregierungen für ihr Handeln anzugreifen. Herr Hahn sollte zuerst einmal seine Hausaufgaben in Hessen machen“, fordert Mathias Wagner.


Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
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