GRÜNE: Werra und Weser sollen wieder Süßwasserflüsse werden - Pipeline in die Nordsee wäre der richtige Schritt

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht in der heute bekanntgewordenen Ankündigung der K+S (Kali- und Salzproduzent) einen Antrag für eine Pipeline in die Nordsee vorzubereiten einen ersten, kleinen Schritt in die richtige Richtung. „Im November 2011 läuft die Erlaubnis für die Versenkung von Kalilauge in den Untergrund aus. Eine Verlängerung der Versenkerlaubnis bis längstens 2015 ist in unseren Augen nur vorstellbar, wenn K+S ein schlüssiges Konzept vorlegt, wie die Laugenproblematik dauerhaft umweltgerecht gelöst werden kann. K+S hat bisher nur einen lapidaren Antrag auf Verlängerung der Verpressung in den Untergrund um weitere 10 Jahre vorgelegt, aber noch kein genehmigungsfähiges Gesamtkonzept. Aber vielleicht ist die Vorbereitung des Pipeline-Antrags ja ein erstes Zeichen für ein Umdenken“, erklärt Sigrid Erfurth, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, in der heutigen Plenumssitzung.

DIE GRÜNEN weisen darauf hin, dass K+S sich in einem öffentlich-rechtlichen Vertrag mit den Landesregierungen von Hessen und Thüringen dazu verpflichtet hat, die flüssigen Rückstände aus der Kaliproduktion bis 2015 schrittweise auf 7 Millionen Kubikmeter zu halbieren. „Wir haben in einem Antrag die wichtigsten Forderungen zur Entschärfung der drängenden Umweltprobleme formuliert. An erster Stelle steht dabei, dass Werra und Weser bis 2020 wieder zu naturnahen Süßwasserflüssen werden sollen. Die Einleitung von Salzlauge in die Werra muss spätestens ab dem Jahr 2020, die Versenkung in den Untergrund bis 2015 gestoppt werden.“

DIE GRÜNEN zeigen sich enttäuscht von den Regierungsfraktionen und der SPD-Fraktion. „Es ist schade, dass wir es trotz monatelanger Verhandlungen nicht geschafft haben, eine gemeinsame Haltung der Fraktionen im Landtag zum weiteren Umgang mit dem Unternehmen Kali + Salz zu finden. Nur wenn wir im Landtag an einem Strang ziehen, können wir der Landesregierung den Rücken dafür stärken, dass die Empfehlungen des Runden Tisches für Gewässerschutz an Werra und Weser zum Wohle von Umwelt und Wirtschaft gleichermaßen umgesetzt werden. Wegen dieser Haltung ist es für uns völlig unverständlich, dass sich CDU und FDP, aber auch die SPD sich Lobby-Interessen von K+S beugen und hinter bisherige Vereinbarungen zurückfallen.“

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