Inhalt

03.05.2013

Frau zu lange in Haft – GRÜNE fordern Aufklärung im Ausschuss

Gefängnis, RechtspolitikNachdem gestern bekannt geworden war, dass eine Frau knapp vier Monate zu lange in Haft gesessen hatte, fordert die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Aufklärung vom Justizministerium.

„Wir fordern Justizminister Hahn auf, am kommenden Mittwoch im zuständigen Unterausschuss Justizvollzug (UJV) Bericht zu erstatten. Wenn er aus Termingründen nicht zu diesem Ausschuss erscheinen kann, dann muss er im Rechtsausschuss am Vormittag Bericht erstatten. Eine solch gravierende Panne im Justizvollzug muss Chefsache sein. Wir wollen von Hahn alle Informationen zu diesem gravierenden Vorfall haben. Dabei geht es uns nicht nur um den konkreten Einzelfall, sondern auch darum, wie solche Pannen in Zukunft vermieden werden können“, sagt Daniel May, Obmann der GRÜNEN im Unterausschuss Justizvollzug.

Es sei nicht hinnehmbar, dass ein Mensch Monate zu lang in Haft gehalten werde, ohne dass es jemandem auffalle. „Im Interesse des hessischen Justizvollzuges fordern wir den Minister und den Staatssekretär auf, aufzuzeigen, welche Maßnahmen eine solche Panne in Zukunft vermeiden sollen.“


Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
Pressesprecherin: Elke Cezanne

Schlossplatz 1-3; 65183 Wiesbaden
Fon: 0611/350597; Fax: 0611/350601
Mail: presse-gruene@ltg.hessen.de
Web: https://www.gruene-hessen.de/landtag

Kontakt