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13.10.2016

Extremismus: Jeder Euro für Präventionsarbeit ist eine lohnende Investition

Aus Sicht der GRÜNEN hat die Präventionsarbeit gegen Extremismus in Hessen höchste Priorität. „Es muss unser gemeinsames Interesse sein, das wir alles unternehmen, damit junge Menschen erst gar nicht in extremistische Gruppen abgleiten – in deren eigenem Interesse, aber auch, um Schaden von anderen Menschen und von unserer Gesellschaft abzuwenden“, erklärt Jürgen Frömmrich, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Jeder Euro, den wir in Präventionsprojekte stecken, ist gut investiert: Er kann Straftaten verhindern und erspart uns möglicherweise spätere Ausgaben für die Sicherheitsbehörden oder die Justiz.“

Hessen sieht Frömmrich dabei gut aufgestellt: „Wir haben unter dem Dach des Hessischen Kompetenzzentrums gegen Extremismus eine Vielzahl von Präventionsprojekten etabliert, für die im laufenden Jahr rund 5,4 Millionen Euro bereit stehen, davon 3,86 Millionen Euro Landesmittel und rund 1,5 Millionen Euro Bundesmittel. Die Bundesregierung hat angekündigt, die Mittel für Extremismusprävention zu erhöhen; auf Hessen entfallen für 2017 rund 350.000 Euro zusätzliche Bundesmittel. Das begrüße ich ausdrücklich.“

Das Demokratiezentrum koordiniert unter anderem die mobile Beratung gegen Rechtsextremismus, das Programm „Rote Linie – Hilfen zum Ausstieg vor dem Einstieg“, die Beratungsstelle für Opfer rassistischer Gewalt „Response Hessen“ und das Netzwerk für Demokratie und Courage. Hinzu kommen die Ausstiegshilfe aus der rechtsextremistischen Szene IKARus sowie mehrere Modellprojekte gegen Menschenfeindlichkeit, zur Demokratiestärkung im ländlichen Raum und gegen Antisemitismus.

„Auch im Bereich des religiös motivierten Extremismus hat Hessen vorbildliche Projekte vorzuweisen. Der Verein Violence Prevention Network (VPN) wurde jüngst von der Initiative ,Deutschland – Land der Ideen‘ für seine hessische Beratungsstelle ,Religiöse Toleranz statt Extremismus‘ als bundesweit vorbildliches Projekt ausgezeichnet. Langfristig können wir den Kampf gegen jede Form von Extremismus nur durch Aufklärung und Beratung gewinnen, denn Polizei und Justiz können oft erst tätig werden, wenn es zu spät ist. Deshalb ist es gut, dass die Präventionsarbeit in Hessen so umfassend aufgestellt ist und substanzielle Unterstützung aus dem Landeshaushalt erhält.“


Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
Pressesprecher: Volker Schmidt

Schlossplatz 1-3; 65183 Wiesbaden
Fon: 0611/350597; Fax: 0611/350601
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