Nach Ansicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wird die Bedeutung des Finanzplatzes Frankfurt durch die erste europäische Clearingbank für die chinesische Währung Renminbi weiter gestärkt. „Deshalb freuen wir uns heute gemeinsam über diese Entscheidung für Frankfurt und damit auch für Hessen“, sagte der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion, Kai Klose, bei einer Aktuellen Stunde im Landtag.
„China ist ein wichtiger Handelspartner und seine Rolle im weltweiten Wirtschaftssystem wächst weiter“, sagte Klose, „China ist aber auch ein Staat, in dem Menschenrechte verletzt werden und es an Rechtsstaatlichkeit mangelt.“ Zu Recht habe Bundespräsident Joachim Gauck daher beim Besuch des chinesischen Staats- und Parteichefs jüngst darauf hingewiesen, dass mit Chinas Aufstieg wachsende Verantwortung einhergehe. „Auch das gehört aus unserer Sicht zwingend dazu, wenn wir über unser Verhältnis zu China sprechen.“
DIE GRÜNEN verbinden daher mit der Entscheidung, die Clearingbank in Frankfurt anzusiedeln, „die Hoffnung auf Wandel durch Handel“. Die universelle Geltung der Menschenrechte sei untrennbar mit den wirtschaftlichen Interessen in China verbunden.
Das erste Handelszentrum für die chinesische Währung außerhalb Asiens stärke neben der Finanz- auch die Realwirtschaft in der Eurozone, im Rhein-Main-Gebiet und in Frankfurt. Es sei „ein entscheidender Wettbewerbsvorsprung gegenüber den anderen europäischen Finanzzentren“. Besonders kleine und mittlere Unternehmen, die in China Handel treiben, könnten nun leichter und kostengünstiger Geschäfte in Euro und der chinesischen Währung abwickeln.
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