Bericht der Wissenschaftsministerin zum UKGM im Ausschuss – GRÜNE: Keine Antworten sind auch eine Antwort

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kritisiert die mangelhaften Antworten der Wissenschaftsministerin Eva Kühne-Hörmann (CDU) auf einen Dringlichen Berichtsantrag zur Situation im Universitätsklinikum. „Insbesondere die Einhaltung des Moratoriums für den befürchteten Stellenabbau konnte oder wollte die Ministerin nicht klar darstellen. Auf wiederholte Nachfrage wurde nicht beantwortet, wie sich die Anzahl der Beschäftigten in den letzten Jahren verändert hat. Die Ministerin behauptet zwar, es habe einen Stellenaufwuchs gegeben, konnte diesen aber weder beziffern noch ausschließen, dass dieser nur bei den staatlich Beschäftigten geschehen sei“, berichtet der hochschulpolitische Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag, Daniel May. Damit zeige sich, dass das groß angekündigte Moratorium kaum etwas wert sei. „Andernfalls hätte die Ministerin wohl darstellen können, wie sie die Einhaltung des Moratoriums überprüfen will. Insofern sind keine Antworten auch eine Antwort, nämlich dass die Landesregierung weiterhin ziemlich hilflos gegenüber der Rhön AG agiert. Die Wissenschaftsministerin ist offenkundig amtsmüde und verbraucht und zeigt keinen Ansporn mehr, sich für die Interessen der Beschäftigten und der mittelhessischen Universitäten bei Rhön einzusetzen.“

Auch beim Thema Partikeltherapie seien die Antworten der Landesregierung ausweichend gewesen. „Viele Antworten zu Details der vermeintlichen Einigung mit der Rhön AG blieben sehr vage. Vielfach wurde auf noch zu gründende Arbeitsgruppen verwiesen. Das zeigt, dass die Zukunft der Partikeltherapie in Marburg weiter mehr als fraglich ist. Offenkundig ist, dass die vermeintliche Einigung nur dazu dient, sich über den Wahltag zu retten“, so May abschließend.

Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
Pressesprecherin: Elke Cezanne

Schlossplatz 1-3; 65183 Wiesbaden
Fon: 0611/350597; Fax: 0611/350601
Mail: presse-gruene@ltg.hessen.de
Web: https://www.gruene-hessen.de/landtag