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03.02.2016

Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen – Hessen wird seiner Verantwortung gerecht

Die Erhöhung der Pauschalen für die Unterbringung, Versorgung und Betreuung von Flüchtlingen ist nach Ansicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ein klares Signal, dass das Land die Kommunen mit den aktuellen Herausforderungen nicht alleine lässt. „Bei der Bewältigung der Flüchtlingssituation müssen der Bund, die Länder und die Kommunen eng zusammenarbeiten. Wir werden auf Landesebene unserer Verantwortung gerecht: Damit die Pauschalen wie mit den Kommunen vereinbart um rund 45 Prozent steigen können, stellen wir zusätzlich deutlich über 100 Millionen Euro im Landeshaushalt bereit“, erklärt Marcus Bocklet, sozial- und integrationspolitischer Sprecher der GRÜNEN.

Die Pauschalen steigen in den kreisfreien Städten Darmstadt, Offenbach, Frankfurt und Wiesbaden von 725 Euro auf 1.050 Euro; in Kassel und den Kommunen des Regierungsbezirks Darmstadt von 652 Euro auf 940 Euro und in den Kommunen der Regierungsbezirke Gießen und Kassel von 601 Euro auf 865 Euro. „Die Einigung mit den Kommunen aber auch mit der Opposition demonstriert das Verantwortungsbewusstsein aller beteiligten Akteure. Wir stehen vor großen Herausforderungen – auch in den nächsten Monaten. Aber bislang gelingt es uns in Hessen. Wir zeigen, wie es zu schaffen ist.“


Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
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