
Karin Müller, Sprecherin für Verkehr, Landtagsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN „Die Pendlerströme im großen Stil auf die Schiene zu bringen ist unter anderem – neben der Anbindung des ländlichen Raums – einer der wichtigsten Schlüssel zur hessischen Verkehrswende. Nach Jahrzehnten des ‚Autofokus‘ und intensiver Planungen der Landesregierung in den letzten Jahren beginnt für Hessen nun ein … weiterlesen

Silvia Brünnel, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Frauen: „Frauen und Mädchen, die in Hessen entgegen der geltenden Gesetze, von weiblicher Genitalverstümmelung (Female Genital Mutilation – FGM) betroffen oder bedroht sind, brauchen unseren Schutz und unsere volle Unterstützung. Weibliche Genitalverstümmelung verwehrt Mädchen und Frauen das Recht auf körperliche und psychische Unversehrtheit und stellt eine schwere Menschenrechtsverletzung … weiterlesen

Frank Kaufmann, Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Haushaltspolitik: „Mit dem Haushaltsabschluss 2019 haben wir unsere nachhaltige und verantwortungsvolle Finanzpolitik erneut unter Beweis gestellt: Wir tilgen rund zusätzliche 100 Millionen Altschulden und verstärken deutlich die Rücklagen des Landes als Vorsorge für ökonomisch unsichere Zeiten. Damit verstärken wir die Rücklagenbasis im Landeshaushalt als atmendes Finanzierungssystem mit besonderem … weiterlesen

Kathrin Anders, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Grundschulen: „Für eine wirksame Prävention gegen Depressionen und Angststörungen von Kindern brauchen wir endliche eine offene, gesellschaftliche Diskussion, an der alle Beteiligten teilnehmen. Laut der DAK-Studie zeigt jedes vierte Kind psychische Auffälligkeiten – es sitzen also in jeder Schulklasse fünf oder mehr betroffene Kinder. Es handelt sich längst … weiterlesen
Zu Überlegungen der SPD, eine Enquete-Kommission zum Thema Verkehr einzurichten, erklären die Fraktionsvorsitzenden von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Michael Boddenberg und Mathias Wagner, nach Beratung in ihren Fraktionssitzungen: „Wir freuen uns, dass sich auch die SPD verstärkt dem Thema Verkehrswende annehmen will. Angesichts der großen Herausforderungen und der grundsätzlichen Fragestellungen auf allen politischen Ebenen … weiterlesen

Die Einrichtung einer Ombudsstelle ist eine notwendige und sinnvolle Ergänzung Eva Goldbach, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Innenpolitik: „Das Hessische Innenministerium hat eine wissenschaftliche Studie über die Einstellungen der Hessischen Polizeibeamtinnen und –beamten in Auftrag gegeben: Die Ergebnisse der Studie zeigen, dass die hessische Polizei fest in der Mitte der Gesellschaft verankert ist. Sie zeigen … weiterlesen

„Dass heute Nacht zum ersten Mal in der Geschichte der EU ein Land die EU verlässt, macht mich sehr traurig“, sagt Miriam Dahlke, europapolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von BÜDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Aber es gibt im Vereinigten Königreich bereits heute eine starke Bürgerbewegung für möglichst enge Beziehungen zur EU, mit dem langfristigen Ziel, an einem Wiedereintritt … weiterlesen

Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN im Hessischen Landtag: „Der oder die Bürgerbeauftragte(r) des Landes Hessen soll das Vertrauen der Bürger*innen in die demokratischen Einrichtungen und Institutionen unseres Landes stärken und für mehr Transparenz sorgen. Die SPD findet dieses Projekt des schwarz-grünen Koalitionsvertrags offensichtlich so hervorragend, dass sie versucht, es nachzuahmen. Darüber freuen wir uns … weiterlesen

Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Hessischen Landtag: „Wir bedauern die Entscheidung, die IAA 2021 nicht in Frankfurt zu veranstalten. Das von der Automobilindustrie erarbeitete neue Konzept einer Internationalen Mobilitätsausstellung hätte gut nach Frankfurt und Hessen gepasst. Die Veranstalter sind offensichtlich der Meinung, dass das neue Konzept auch durch einen neuen Ort unterstrichen werden muss. … weiterlesen

Silvia Brünnel, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Frauen: „Die Zahlen sind eindeutig: Besonders Seniorinnen sind in Hessen von Altersarmut betroffen. Die Gründe hierfür liegen in Erwerbsbiographien, die durch Kindererziehung oder Pflege unterbrochen und oft nur in Teilzeit fortgesetzt wurden, in einer überproportionalen Beschäftigung im Niedriglohnsektor und in einer allgemeinen Benachteiligung auf dem Arbeitsmarkt. Ein wichtiger … weiterlesen