Pressemitteilungen 2019
Inhalt
Aktuelle Stunde der GRÜNEN: Bürgerbeauftragte*r für mehr Demokratievertrauen
„Wir stärken das Vertrauen der Bürger*innen in die demokratischen Einrichtungen und Institutionen des Landes und sorgen für noch mehr Transparenz“, erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der GRÜNEN, Jürgen Frömmrich, die neue Stelle einer oder eines Beauftragten, die oder der als Vermittler*in für die Bevölkerung im Umgang mit Behörden dienen. Hierzu zählen auch die Sicherheitsbehörden. Neben Bürger*innen … weiterlesen
GRÜN SPRICHT: Entlastung für Straßen und Umwelt - Eröffnung von S-Bahnhof „Gateway Gardens“ erschließt das Airport-Quartier
Karin Müller, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Verkehr: „Gateway Gardens ist eine echte ‚Airport City‘. Der Flughafen in Frankfurt zieht Firmensitze, Hotels, Retailer und andere Unternehmen an, deren Mitarbeiter*innen mit Bus und Bahn bisher nur umständlich in die Flughafen-Peripherie pendeln konnten. Mit der Eröffnung des S-Bahnhofs ‚Gateway Gardens’ kommen zukünftig 18.000 Menschen klimafreundlich und komfortabel … weiterlesen
GRÜN SPRICHT: Einspeisegesetz für Strom aus Erneuerbaren Energien
Kaya Kinkel, energiepolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion: „Die Einspeisevergütung für Erneuerbare Energien ist eine politische Erfolgsgeschichte und wurde von vielen Ländern kopiert. Das darauf basierende „Erneuerbare-Energien Gesetz“ hat maßgeblich dazu beigetragen, dass der Anteil der Erneuerbaren Energien am Stromverbrauch in Hessen enorm gestiegen ist. Allerdings gehen die bisher vorgestellten Pläne der Bundesregierung trotz immer deutlicheren … weiterlesen
GRÜN SPRICHT: Universitätsklinikum Gießen-Marburg - GRÜNE begrüßen Gesprächsangebot der Landesregierung
Nina Eisenhardt, hochschulpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die Antworten der Landesregierung zur Personalsituation am Universitätsklinikum Gießen-Marburg (UKGM) haben ein Bild gezeigt, dem die Notstandsrhetorik der letzten Tage nicht gerecht wird. Die Probleme der Personalgewinnung in der Pflege sind leider ein bundesweites Phänomen. Am UKGM ist erfreulicherweise die Zahl der Pflegekräfte in diesem Jahr sogar … weiterlesen
Bürgerbeauftragte*r für mehr Demokratievertrauen - Neue Stelle hilft unbürokratisch bei Bürgeranliegen
Die Regierungskoalition will das Vertrauen der Bürger in die demokratischen Einrichtungen und Institutionen des Landes weiter stärken und für noch mehr Transparenz sorgen: Eine Beauftragte oder ein Beauftragter für Bürgeranliegen soll von 2020 an als Vermittler für die Bevölkerung im Umgang mit Behörden dienen. Hierzu zählen auch die Sicherheitsbehörden. Neben Bürger*innen können sich auch deren … weiterlesen
GRÜNER Setzpunkt im Plenum: Erweiterung von Hessens Nationalpark um weitere wertvolle Flächen
Die geplante Erweiterung des Nationalparks Kellerwald-Edersee ist ein weiterer wichtiger Meilenstein für den Arten- und Naturschutz in Hessen. „Der Schutz und der Erhalt wertvoller Naturräume ist gerade in Zeiten des rasanten Artensterbens und massiver klimabedingter Schäden in den hessischen Wäldern besonders wichtig. Deshalb haben wir GRÜNE uns stets für die Gründung des Nationalparks eingesetzt, anfangs … weiterlesen
Neuordnung der Gemeindeordnung: Hessen bundesweit einmalig bei Beteiligung von Migrant*innen
„Hessen wird künftig das einzige Bundesland sein, in dem es in allen Gemeinden mit mehr als 1.000 ausländischen Einwohner*innen zwingend eine Vertretung ausländischer Mitbürger*innen geben wird – entweder wie bisher durch einen gewählten Ausländerbeirat oder neu durch eine beim Gemeindevorstand angesiedelte Integrationskommission“, sagt die innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion, Eva Goldbach. Die Verbesserungen der politischen … weiterlesen
GRÜN SPRICHT: „Pfungscht“ ist Hessentags-Stadt 2023
Torsten Leveringhaus, Ansprechpartner für den Kreis Darmstadt-Dieburg: „Herzlichen Glückwunsch an Pfungstadt und alle Einwohner*innen. Nach 50 Jahren ist die Stadt wieder für ein paar Tage der Mittelpunkt Hessens. Davon kann neben „Pfungscht“ die ganze Region profitieren – zum Beispiel mit einem Verkehrskonzept, welches die Anfahrt per öffentlichen Nahverkehr so attraktiv wie möglich gestaltet.“ Pressestelle der Fraktion … weiterlesen
GRÜN SPRICHT: Gemeinsam spielen, lernen und aufwachsen - Über 4 Millionen Euro zusätzlich für inklusive Kitas
Silvia Brünnel, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Inklusion zum internationalen Tag der Menschen mit Behinderung: „In inklusiven Kitas wird unsere Vorstellung von gesellschaftlicher Realität gelebt: Ein selbstverständlicher, gemeinsamer Alltag, der durch gegenseitige Rücksichtnahme geprägt ist. Vorurteile und Berührungsängste entstehen erst gar nicht. Kinder mit und ohne Behinderung akzeptieren die Schwächen ihrer Freund*innen und lernen von … weiterlesen
GRÜN SPRICHT: Der Startschuss für den Digitalpakt Schule ist gefallen - Schulen können ab sofort Gelder beantragen
Daniel May, bildungspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Es ist soweit – die Förderrichtlinie ist da! Das heißt, Schulen können ab sofort Geld für Investitionen in ihre digitale Infrastruktur und Ausstattung vom Land beantragen. Mit dem Einsatz digitaler Medien wollen wir Schüler*innen noch besser individuell fördern, Integration und Inklusion voranbringen – und zusammen mit klugen Konzepten, … weiterlesen
