Inhalt
Archiv
Entscheidung in Leipzig: Nachtflugverbot bestätigt – Obergrenze von Flugbewegungen und Lärm notwendig
Immerhin ist jetzt klar, dass es dauerhaft sechs Stunden lang ein absolutes Nachtflugverbot gibt. Es ist gut, dass die Landesregierung für ihren Wortbruch nicht belohnt, sondern vom Gericht gestoppt worden ist. Es wäre für das Ansehen des Landes Hessen, der Landesregierung und leider auch von Politik insgesamt besser gewesen, wenn die Landesregierung nicht gegen ihr eigenes Versprechen vor Gericht gezogen wäre. mehr
Selbstbestimmung und Vielfalt im Mittelpunkt – GRÜNE legen Landeskonzept zur Geschlechtergerechtigkeit vor
Für die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist nach mehr als einem Jahrzehnt konservativer Regierungen die Notwendigkeit einer aktiven, auf Geschlechtergerechtigkeit ausgerichteten Politik unübersehbar. mehr
Videopodcasts: Verhandlung zum Flughafenausbau in Leipzig, Joachim Gauck, Kürzung der Solarförderung, Auftragsvergaben
In unseren wöchentlichen Videopodcasts greifen unsere Abgeordneten aktuelle Themen der hessischen Politik auf und erläutern die Position der GRÜNEN Fraktion. Diesmal mit folgenden Themen:
Feiertagsgesetz entspricht nicht gesellschaftlicher Wirklichkeit – GRÜNE legen Vorschläge für Novellierung vor
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN schlägt vor, das hessische Feiertagsgesetz zu novellieren, so dass es in Zukunft, geprägt von Respekt und Toleranz, die gesellschaftlichen Realitäten abbildet. Über ihre Vorschläge möchten DIE GRÜNEN eine breite gesellschaftliche Debatte führen, in der möglichst ein Konsens über ein neues Feiertagsgesetz erreicht wird. mehr
Weiterhin keine 105prozentige Lehrerversorgung: Jetzt beginnt das Tricksen und Schönrechnen von Ministerin Henzler
Drei Jahre nach Amtsantritt von Kultusministerin Henzler sind wir nicht einmal in der Nähe von 105 Prozent. Stattdessen wird vom Kultusministerium an allen Ecken und Enden gekürzt, werden Stellen verschoben oder Rechentricks angewandt, um zumindest auf dem Papier die Bilanz zu schönen. mehr
Bouffiers Fluglärmgipfel: Umzugsbeihilfen statt Lärmreduzierung
Solange die Regierung nicht bereit ist, sowohl über eine Ausweitung des Nachtflugverbots, eine absolute Obergrenze des Lärms und über eine absolute Obergrenze der Flugbewegungen zu reden, solange bleiben alle Fluglärmgipfel der schwarz-gelben Regierung letztlich der Versuch, irgendwie über den Termin der Oberbürgermeisterwahl in Frankfurt zu kommen, ohne an der Substanz entscheidendes zu ändern. mehr
Dramatische Lage bei Rechtsanspruch Kleinkinderbetreuung – GRÜNE fordern Kinderkrippengipfel
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht die Umsetzung des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz für Kinder unter drei Jahre ab August 2013 massiv gefährdet. Sie fordert deshalb ein Gipfeltreffen von Land, Kommunen und Trägern von Kinderbetreuungseinrichtungen, um eine gemeinsame Strategie zur Lösung dieses drängenden Problems zu entwickeln. mehr
Mandatswechsel bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – GRÜNE begrüßen Daniel Mack als neuen Landtagsabgeordneten
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag begrüßen Daniel Mack aus Bad Orb ab heute als neues Mitglied in der Fraktion. Mack folgt auf Sarah Sorge, die nach elf Jahren in der Landtagsfraktion als Dezernentin nach Frankfurt wechselt. mehr
Mandatswechsel in der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat auf ihrer Fraktionsklausur in der vergangenen Woche die Nachrücker Martina Feldmayer und Daniel Mack in der Fraktion begrüßt. Feldmayer folgt auf Margaretha Hölldobler-Heumüller, die zum 10. Februar 2012 ihr Mandat abgibt. Daniel Mack rückt für Sarah Sorge nach, die im März ihre neue Aufgabe als Dezernentin der Stadt Frankfurt übernehmen wird. mehr
Margaretha Hölldobler-Heumüller legt Landtagsmandat nieder
Die Landtagsabgeordnete von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Margaretha Hölldobler-Heumüller hat gegenüber dem Landtagspräsidenten und der GRÜNEN Landtagsfraktion erklärt, ihr Landtagsmandat zum 10. Februar 2012 niederzulegen. mehr
