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Archiv
GRÜNER Freitag in Kassel: Fraktionschef Wagner unterstützt nachhaltiges Tourismuskonzept für Bergpark
In der Reihe GRÜNER Freitag sieht sich Mathias Wagner sich regelmäßig Orte an, an denen grüne Politik konkrete Gestalt annimmt. Er besucht Personen, Initiativen und Einrichtungen, die von grüner Landespolitik profitieren oder Anliegen haben, wo grün wirken sollte. Sein Besuch in Kassel war der erste dieser Art. Wagner besuchte den Bergpark Wilhelmshöhe auf Einladung der Stadtverordnetenfraktion und des Kreisverbandes der GRÜNEN in Kassel. mehr
Politiker des Jahres 2014
DIE GRÜNEN gratulieren Ministerpräsident Volker Bouffier und dem stellvertretenden Ministerpräsidenten Tarek Al-Wazir sehr herzlich zur Auszeichnung als „Politiker des Jahres 2014“. Volker Bouffier und Tarek Al-Wazir haben die früheren politischen Gegner CDU und GRÜNE in einen von Respekt geprägten Dialog auf Augenhöhe in der Landesregierung zusammengeführt. Es ist eine Auszeichnung im Besonderen für die beiden, aber auch für die Arbeit der beiden Fraktionen und Parteien insgesamt. mehr
FraktionsInfo zur Reform des Kommunalen Finanz-Ausgleich (KFA)
Unsere Informationsbroschüre zur Reform des KFA (pdf zum download). mehr
Vielfalt und Teilhabe von LSBTI stärken - Nachlese unseres Fachgesprächs Queerpolitik in Hessen am 10. Oktober 2014
Unter dem Titel „Queerpolitik in Hessen – Quo vadis?“ hat die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und insbesondere ihr lesben- und schwulenpolitischer Sprecher Kai Klose im Oktober zu einem Fachgespräch in den Landtag eingeladen. Neben den Fachleuten auf dem Podium haben viele Expertinnen und Experten sowie weitere Interessierte als Gäste teilgenommen und sich über die hessische Queerpolitik ausgetauscht. mehr
FraktionsInfo zu K+S
Unsere Informationsbroschüre zum 4-Phasen-Plan für die Abwässer aus der Kali-Industrie (pdf zum download). mehr
Äußerungen zu Homosexualität - Erklärung Hans-Jürgen Irmers überfällig – Glaubwürdigkeit muss sich erweisen
Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat die Erklärung des CDU-Abgeordneten Hans-Jürgen Irmer zu seinen völlig deplatzierten Äußerungen zum Thema Homosexualität und dessen Bekenntnis zum Koalitionsvertrag zwischen CDU und GRÜNEN zur Kenntnis genommen. Die Klarstellung von Herrn Irmer war überfällig. Angesichts der bisherigen Erfahrungen kann er jedoch nur noch durch sein künftiges Verhalten die Glaubwürdigkeit seiner Worte unter Beweis stellen. mehr
Verfassungsschutz
Die Landtagsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben zusammen mit Innenminister Peter Beuth Gesetzentwürfe zur Neuregelung des Verfassungsschutzes vorgestellt. Diese greifen die Handlungsempfehlungen des Bundestags-Untersuchungsausschusse auf und enthalten zahlreiche darüber hinausgehende Modernisierungsvorschläge. mehr
Baugenehmigung für Terminal 3: Baurecht ist keine Baupflicht
Aus dem erfolgten Baurecht leitet sich noch lange keine Baupflicht ab. Im Anbetracht der hohen Investitionskosten und den zu erwarteten Auswirkungen auf die Region ergibt sich vielmehr aus der erteilten Baugenehmigung eine Pflicht für die Fraport AG, sehr genau den tatsächlichen Bedarf für ein weiteres Terminal zu prüfen und die möglichen Mehrbelastungen für die Region abzuwägen. mehr
Sommerreise des gemeinsamen Arbeitskreises Innenpolitik in die Ederseeregion
Im Rahmen seiner Sommerreise hat der gemeinsamen Arbeitskreises Innenpolitik der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an zwei Tagen den Landkreis Waldeck-Frankenberg und die Ederseeregion besucht. Mit dabei waren die innenpolitischen Sprecher von CDU und GRÜNEN, Alexander Bauer und Jürgen Frömmrich, sowie der Innenstaatssekretär, Werner Koch. mehr
GRÜNE aus Bayern zu Gast bei Landtagsfraktion in Hessen
Wertvolle Anregungen für die politische Arbeit in ihren jeweiligen Bundesländern haben die Landtagsfraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN aus Bayern und Hessen bei einem Besuch von Abgeordneten des Münchener Parlaments in Wiesbaden ausgetauscht. mehr
