Inhalt
Archiv
Schwarz-Grün verschläft die Verkehrswende - Marode Infrastruktur gefährdet Wirtschaftsstandort Hessen
Für uns GRÜNE ist die Verkehrswende mehr als zusätzliche Mittel für den Straßenbau. Deswegen haben wir auch gemeinsam mit der CDU das Programm Mobiles Hessen 2020 entwickelt, mit dem wir der Verknüpfung der Verkehrsmittel mehr Aufmerksamkeit schenken. Damit einhergehend konzentrieren wir uns auf die Leistungsfähigkeit aller Verkehrsmittel und nicht nur auf den Straßenbau. weiterlesen
Aktuelle Stunden
Die Reden der GRÜNEN Abgeordneten im Video (Quelle hr-online): weiterlesen
Bouffier-Brief an RWE öffnete Tür für Schadensersatzklage
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zeigt sich irritiert über den Antrag der SPD zur Stilllegungsverfügung für das Atomkraftwerk Biblis. Statt sich gemeinsam gegen die ungeheuerliche Frechheit der Atomwirtschaft – speziell von RWE – zu stellen, um den dreist erhobenen Schadensersatzanspruch zurückzuweisen, findet die SPD es offensichtlich richtig, sich aus kleinkarierter tagespolitischer Taktik heraus die Argumentationsversuche von RWE ohne weitere Prüfung zu eigen zu machen. weiterlesen
Aufarbeitung der strafrechtlichen Verfolgung und Unterdrückung Homosexueller auch nach 1949
Vor 20 Jahren wurde der Paragraph 175 aus dem Strafgesetzbuch gestrichen – erst seit diesem Zeitpunkt stehen einvernehmliche sexuelle Handlungen zwischen erwachsenen Männern nicht mehr unter Strafe. Nach Ansicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN geht es heute darum, die Erinnerung an die Verbrechen der Vergangenheit hochzuhalten, aber auch um Mahnung für Gegenwart und Zukunft. weiterlesen
Aktuelle Stunden
Die Reden der GRÜNEN Angeordneten im Video (Quelle: hr online): weiterlesen
Reformmodell des Kommunalen Finanzausgleichs ist völlig inakzeptabel
Die Kritik am kommunalen Finanzausgleich wird durch ständige Wiederholung nicht besser. Die undifferenzierte Forderung nach mehr Geld ist nicht konstruktiv. Der Finanzminister hat einen Reform-Vorschlag für den Finanzausgleich vorgelegt, der sich am Bedarf der Kommunen orientiert und die finanzielle Leistungsfähigkeit des Landes berücksichtigt. Wir können gerne über Änderungen sprechen, aber nicht unter den Prämissen: mehr Geld, mehr Geld und mehr Geld. weiterlesen
Aktuelle Stunden
Die Reden der GRÜNEN Abgeordneten im Video (Quelle: hr online): weiterlesen
"Für ein Recht auf berufliche Qualifizierung" – kein Abschluss ohne Anschluss - Ausbildungsgarantie jetzt
Trotz absehbarer Fachkraftengpässe haben erneut viele ausbildungsinteressierte Jugendliche nicht den gewünschten Ausbildungsplatz gefunden. Eine hohe Zahl von Jugendlichen befindet sich zudem im sogenannten Übergangssystem. Hier besteht dringender Handlungsbedarf. Deshalb haben wir gemeinsam mit der CDU im Koalitionsvertrag festgelegt, dass jedem Jugendlichen eine Ausbildung ermöglicht werden soll. Bevorzugt im Dualen System oder, falls dies nicht gelingt, durch eine geförderte, möglichst praxisnahe, vollqualifizierende Berufsausbildung. weiterlesen
Gedenken an den 75. Jahrestag des Beginn des 2. Weltkrieges und die Opfer von Krieg und nationalsoziallistischer Gewaltherrschaft
Wir in Europa haben das große Glück, dass wir auf eine lange friedliche Epoche zurückblicken können. Weltweit aber sterben Menschen in Kriegen und bewaffneten Auseinandersetzungen. Hunderttausende fliehen vor diesen Bedrohungen. Die Erinnerung an die beiden Weltkriege und an den Terror des NS-Regimes verpflichten uns zu einem gesellschaftlichen Konsens, dass das oberste Gebot die humanitäre Hilfe für diese Flüchtlinge sein muss. weiterlesen
Aktuelle Stunden
Die Reden der GRÜNEN Abgeordneten im Video (Quelle: hr-online): weiterlesen
