Inhalt
Archiv
Regierungserklärung des Hessischen Ministers für Wissenschaft und Kunst: "Hochschulpakt – verlässliche und beste Perspektiven für den Wissenschaftsstandort Hessen"
Der neue hessische Hochschulpakt schafft nach Ansicht der GRÜNEN einen hervorragenden finanziellen Rahmen für die Hochschulen und stellt die Weichen für eine erfolgreiche Zukunft der hessischen Hochschulen. Mit dem Hochschulpakt werden zentrale Ziele der GRÜNEN angegangen: Wir senken den Anteil befristet Beschäftigter, schaffen mehr Kapazitäten für Studienanfänger und verfolgen das Ziel, die Studienabbrecherquote zu senken. weiterlesen
70 Jahre Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz am 27. Januar 1945 – Gedenken an die Opfer bleibt Auftrag für die Zukunft
Das Vernichtungslager in Auschwitz steht symbolisch für die barbarischen Verbrechen und Morde der Nazis. Deshalb tragen wir die Verantwortung dafür zu sorgen, dass niemals vergessen wird, wofür Auschwitz steht. Es darf nie wieder passieren, dass Menschen anderen Menschen so etwas antun. weiterlesen
Feststellung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2015 (Haushaltsgesetz 2015) - 3. Lesung
Diese Koalition ist entschlossen, den Landeshaushalt ohne neue Schuldenaufnahme zu realisieren und geht Schritt für Schritt auf dieses Ziel zu. Die für 2015 geplante Neuverschuldung liegt rund ein Drittel unter dem letzten schwarz-gelben Haushaltsplan. Gleichzeitig werden in diesem Haushalt klare Prioritäten gesetzt. Die schwarz-grüne Koalition hat einen Haushalt vorgelegt, mit dem wir Hessen verlässlich gestalten und Perspektiven eröffnen. weiterlesen
Erfolgsmodell Häuser des Jugendrechts ausbauen
Wir haben in der schwarz-grünen Koalition vereinbart, dass die Häuser des Jugendrechtes weiter ausgebaut werden und freuen uns daher, dass Ende März das dritte und größte Haus des Jugendrechts im Frankfurter Mertonviertel eröffnet wird. Gerade in Problembezirken ist durch die enge Zusammenarbeit von Polizei, Jugendhilfe und Fachstaatsanwaltschaft sehr viel schon im Vorfeld von Gerichtsverhandlungen abzuräumen. weiterlesen
Regierungserklärung des Hessischen Ministers der Finanzen betreffend „Versprochen, gehalten: KFA 2016 greift Anregungen der Kommunen auf und bleibt klar, fair und ausgewogen"
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist der Überzeugung, dass die Neuordnung des Kommunalen Finanzausgleichs (KFA) klare Akzente und positive Effekte für die Kommunalfinanzen mit sich bringt. Ärmere und ländliche Kommunen profitieren durch höhere Zuweisungen. Damit berücksichtigt das Land Hessen, dass die ländlichen Kommunen bei sinkenden Bevölkerungszahlen die Kosten für Infrastruktur weiter tragen müssen. weiterlesen
Hessisches Vergabe- und Tariftreuegesetz - 3. Lesung
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist der Überzeugung, dass mit dem heute verabschiedeten Vergabe- und Tariftreuegesetz Hessen ein weiteres Stück gerechter und ökologischer wird. Ökonomische, ökologische und soziale Belange erfahren eine bessere Gewichtung als mit dem bisherigen hessischen Vergabegesetz. weiterlesen
Modernisierung des Dienstrechts der kommunalen Wahlbeamten und zur Änderung wahlrechtlicher Vorschriften - 1. Lesung
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat gemeinsam mit der CDU-Fraktion einen Gesetzentwurf eingebracht, der eine Modernisierung des Dienstrechts für kommunale Wahlbeamte vorsieht. Wir werden im Bereich der kommunalen Wahlbeamten einige Änderungen umsetzen und sicherstellen, dass diese Regelungen rechtzeitig vor der Kommunalwahl 2016 greifen. Änderungen gibt es bei der Altersversorgung für Bürgermeister, Landräte und hauptamtliche Beigeordneten. Außerdem werden künftig auch Menschen ab 18 Jahren und über 65 Jahre für kommunale Spitzenpositionen wählbar sein. weiterlesen
Einzelplan 15: Hessisches Ministerium für Wissenschaft und Kunst
Während in anderen Ländern Kunst- und Kultur sowie Wissenschaft und hochschulische Bildung regelmäßig als Steinbruch zur Haushaltskonsolidierung herhalten müssen, hat die schwarz-grüne Landesregierung erkannt, dass Mehrausgaben hier den Grundstein für zukünftige wirtschaftliche, soziale und kulturelle Entwicklung bilden. weiterlesen
